Covid-19 und die Regierung des Kapitals

Offensichtlich ist die Bundesregierung derzeit so planlos, dass sie sogar eine Pressekonferenz zur Ankündigung einer Pressekonferenz macht. Das erinnert mich an ein beliebtes Lied aus meiner Jugend von Reinhard May namens „Antrag auf Erteilung eines Antragsformulars“. Eine Realität, die viele, die von den großspurig angekündigten Maßnahmen abhängig sind, nur allzu gut kennen. Gerade erst ist bekannt geworden, dass von den großspurig angekündigten zehn Milliarden für Fixkosten und Härtefallfonds noch nicht einmal eine Milliarde ausbezahlt wurde.

Analyse der Wien-Wahl 2020 (Podcast Das politische Quartett – Episode 11)

Als SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik haben wir uns dazu entschieden, monatlich einen Podcast zu aktuellen politischen Themen unter dem Namen "Das politische Quartett" zu veröffentlichen. Dabei unterhalten sich immer 4 von uns inklusive mir locker, zwanglos und unmoderiert über ein aktuelles politisches Thema. Die Episode 11 beschäftigt sich mit einer Analyse der Wien-Wahl 2020. Ihr könnt diese hier anhören.

Rede auf der Demonstration "Applaus ist nicht genug!" am 3. Oktober 2020 in Wien

Die Arbeitsbedingungen im Sozial- und Gesundheitsbereich sind nach wie vor ein Skandal. Gerade in dieser Branche der HeldInnen der Krise - was auch viele andere sind - braucht es endlich die 35-Stunden-Woche als Anfang einer gesamtgesellschaftlichen Arbeitszeitverkürzung. Diese und viele andere Verbesserungen werden wir aber nicht erreichen können, wenn wir unsere Kämpfe im Rahmen des Systems führen. Die Tiefe der vom Kapital verursachten Wirtschaftskrise, welche lange vor COVID-19 begonnen hat, zwingt uns dazu, den Kapitalismus aktiv in Frage zu stellen. Hier meine Rede zum Nachhören/sehen.