Gestern Tahrir-Platz - morgen Heldenplatz

Die gegenwärtigen Revolutionen in Tunesien, Ägypten und Libyen haben die Kämpfe der Menschen in weiten Teilen Nordafrikas und des nahen Ostens gegen ihre unmenschlichen Lebensbedingungen enorm befördert. Die revolutionäre Welle destabilisiert eine Diktatur nach der anderen. Zunehmende Armut, Unterdrückung, Ausbeutung und das völlige Fehlen demokratischer Freiheiten sind endlich keine Hindernisse mehr auf dem Weg der Massen, sich selbst aktiv in den politischen Prozess einzubringen. Damit zeigen diese Bewegungen eindrucksvoll die Kraft der ArbeiterInnenklasse und der Jugend.

In Tunesien wie in Ägypten war der Sturz der Diktatoren nur das Vorspiel zur weiteren sozialen und wirtschaftlichen Befreiung aller unterdrückten Schichten der Gesellschaft. Die Herrschenden müssen momentan fast täglich weitere Reformen zugestehen, um an der Macht bleiben zu können. Doch jede weitere 'Reform' macht den Massen mehr und mehr bewusst, wie viel sie durchsetzen könnten, wenn sie gemeinsam agieren. Daher geht der Kampf auch nach dem Sturz der Diktaturen weiter.
Der Kampf für die Demokratie ist nämlich nur eine Seite der Medaille. Die andere Seite davon ist der Kampf gegen die Diktatur der Reichen, des Kapitals. In allen Ländern, wo es derzeit Massenbewegungen gibt, kann es auf Basis des Kapitalismus keine dauerhafte Lösung für die brennenden Probleme der arbeitenden Menschen geben – Hungerlöhne und Arbeitslosigkeit. Keine Regierung, die nicht mit dem Kapitalismus bricht, kann die Bedürfnisse der Massen wirklich befriedigen. Nur eine demokratisch geplante Wirtschaft, welche die Interessen der Menschen statt dem Profit zum Hauptziel ihres Bestehens macht, wird dazu im Stande sein.
Interessant aus der Perspektive Österreichs an diesen Bewegungen ist aber auch, dass die bürgerlichen Massenmedien und VertreterInnen fast aller Parteien plötzlich ganz selbstverständlich wieder das Wort "Revolution" verwenden – und das noch dazu positiv! Ein Wort, das über viele Jahre als verpönt galt. Natürlich geht es dabei nicht um Wörter. Es geht tatsächlich um die Bedeutung von Revolution. Revolution aber heißt eigentlich nichts anderes, als dass die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung das herrschende System nicht mehr zu akzeptieren bereit ist und damit beginnt, dieses zu verändern. Die scheinbare bürgerliche Demokratie wird damit außer Kraft gesetzt – die Menschen beginnen ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen und zu gestalten.
Die positive Verwendung diese Begriffes in der veröffentlichten Meinung heißt aber natürlich nicht, dass die Herrschenden hierzulande auch eine Revolution akzeptieren würden. In Anbetracht der schreienden Ungerechtigkeiten in den aktuell betroffenen Ländern, kommen sie aber nicht darum herum, zumindest das Wort positiv zu verwenden. Doch damit beginnt eine wesentliche Veränderung im Bewusstsein der Massen auch in anderen Ländern. Revolution wird zunehmend wieder als gangbarer Weg verstanden und damit auch zur realen Möglichkeit in Ländern wie Österreich. Kein Wunder – so viel kleiner sind die Ungerechtigkeiten bei uns nicht wirklich; die Ungleichverteilung des Reichtums ist sogar noch viel größer! All das ist bei uns nur einfach besser versteckt. Irgendwann in nächster Zeit treffen wir uns wohl am Heldenplatz!