Wieder einmal hat die Sozialdemokratie eine Wahl verloren. Und wieder einmal geistert die These durch die Köpfe, dass die "ArbeiterInnen" zu den Rechten wechseln. Ganz so undifferenziert kann das aber nicht gesagt werden, wie die folgenden Zahlen belegen.
Die SPD hat bei den ArbeiterInnen im Ruhrgebiet drastisch verloren. In proletarischen Wahlkreisen verlor die SPD teilweise bis zu 15% und sackte unter die 50%-Marke ab. Das ist noch immer viel, aber deutlich weniger als noch vor fünf Jahren. Gar nicht wenige ArbeiterInnen wechselten tatsächlich zur zur rassistischen rechtsradikalen AfD, die Wählerstromanalysen zufolge etwa 50.000 Stimmen von der SPD gewann.
Auch wenn die SPD in Nordrhein-Westfalen noch immer überdurchschnittlich unter Arbeitslosen (38%) und ArbeiterInnen (34%) abschnitt, so konnte unter den ArbeiterInnen im sozialversicherungsrechtlichen Sinn, was keinesfalls mit dem Begriff der ArbeiterInnenklasse, die aus allen Menschen besteht, die arbeiten (werden – Jugendliche) müssen oder dies früher mussten (PensionistInnen), um leben zu können, besteht, vermischt werden darf, die AfD mit 17% überdurchschnittlich abschneiden. Bei dieser Gruppe nahmen die Rechten der SPD etwa 50.000 Stimmen ab.
Viel dramatischer aber ist, dass die SPD rund 300.000 Stimmen an die offene Partei des Kapitals – die CDU – verlor. Unter den Angestellten hat die CDU mit 30% die SPD (31%) schon fast eineholt. Die traditionelle Basis der SPD in der ArbeiterInnenklasse bröckelt also weiter, was die Folge ihrer offen bürgerlichen Krisenbewältigungspolitik ist. Wer wählt den Schmiedl, wenn er sie doch den Schmied haben kann?
Um diese traditionlle Basis zurückzugewinnen müsste einfach wieder Politik im Sinne der arbeitenden Menschen gemacht werden. Dass viele sich eine solche wünschen, hat der kurzfristige Aufschwung der SPD in den Umfragen nach der Bekanntgabe der Kandidatur des ehemaligen Präsiden des EU-Parlaments Martin Schulz gezeigt, welche nicht wenige als politischen Kurswechsel interpretierten. Doch die Regierung in Nordrhein-Westfalen und anderen SPD-geführten Bundesländern sollte diese Hoffnung schnell erfolgreich enttäuschen.
Trotz dieser eigentlich guten Ausgangsbedingungen hat die zweite ArbeiterInnenpartei in Deutschland enttäuscht und den Einzug ins Landesparlament knapp verfehlt. auch wenn sie ihren Stimmanteil von 2,5% auf 4,9% fast verdoppeln konnte. Hier darf aber nicht vergessen werden, dass die Linke von 2010 bis 2012 bereits mit 11 Mandaten im Landtag vertreten war.
Andererseits hat die Linkspartei mit 10% unter Arbeitslosen und 8% unter ArbeiterInnen überdurchschnittlich gut abgeschnitten. In einigen ArbeiterInnenbezirken in den Großstädten kam sie sogar auf bis zu 15 Prozent. Weiters hat sie bei jungen Menschen bis 25 Jahren mit 7% ein höheres Ergebnis als im Landesschnitt erzielt.
Alles in allem ein zwiespältiges Ergebnis, ein Misserfolg für die SPD, aber auch ein deutliches Zeichen dafür, dass es kein Zwangsgesetz ist, dass enttäuschte ArbeiterInnen zu den rechten HetzerInnen wechseln, wenn es eine linke Alternative gibt.
Alle Zahlen von: http://wahl.tagesschau.de/wahlen/2017-05-14-LT-DE-NW/index.shtml
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