Gelbe Westen und das Demokratieverständnis der ÖVP

Wenn der Generalsekretär einer österreichischen Parlamentspartei die Solidarisierung der Sozialistischen Jugend Wien mit „Demonstranten in Frankreich zutiefst bedenklich findet“, müssen wir ernsthaft daran zweifeln, dass der Herr verstanden hat, was Demokratie ist. Was hat die SJ verbrochen?

Rede auf der Demonstration anlässlich des Jahrestages der Angelobung von SchwarzBlau am 15.12.2018 (Video)

In Wien haben am 15.12.2018 etwa 50.000 Menschen anlässlich des Jahrestages der Angelobung von SchwarzBlau demonstriert. Ich durfte dabei namens der SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik sprechen. Die Kurzfassung der Rede lautet: SchwarzBlau zeichnet sich dadurch aus, dass die Gesellschaft in jeder Hinsicht gespalten wird. Die aktuellen Pläne zu Ambulanzen und die Beschlüsse zur Sozialversicherung spalten Menschen in jene, die sich selbst eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung leisten können, und jene, die das nicht können. Das Video davon findet ihr hier.

Rede auf der Demonstration anlässlich des Jahrestages der Angelobung von SchwarzBlau am 15.12.2018

Bei der heutigen Demonstration anlässlich des Jahrestages der Angelobung von SchwarzBlau durfte ich die Rede für uns als SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik halten. Hier ist sie zum Nachlesen.

Linker Populismus – eine sinnlose Debatte zu Ende bringen

Immer wieder taucht in der österreichischen Linken ebenso wie in der Sozialdemokratie die Forderung auf, dass wir populistischer sein müssen, um der Rechten etwas entgegenhalten zu müssen. Als Beispiel führen jene, die das fordern, dabei oftmals die spanische Podemos an. Nicht nur diese Debatte, sondern die Forderung selbst ist ein Vollholler.

Rede auf der Demonstration des ÖGB gegen den 12-Stunden-Tag am 30.06.2018 (Video)

In Wien haben am 30.06.2018 weit mehr als 100.000 Menschen gegen die Pläne der Bundesregierung im Bereich der Arbeitszeit demonstriert. Ich durfte dabei namens der SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik im Block der GPA-djp erläutern, warum das nur der Anfang eines sozialpolitischen Rückschritts ins 19. Jahrhundert wäre. Das Video davon findet ihr hier.

Rede auf der Demonstration zum Weltflüchtlingstag „Menschenleben schützen“ am 20.06.2018 in Wien (Video)

In Wien haben am 20.06.2018 mehr als 2.500 Menschen anlässlich des Weltflüchtlingstages demonstriert. Ich durfte dabei namens der SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik bei der Zwischenkundgebung ums Eck vom ersten Kanzlerfest des Herrn Kurz erklären, warum Rassismus für die Herrschenden ein überlebensnotwendiges Instrument zur Spaltung der ArbeiterInnenklasse ist und es nicht reicht, nur die eine oder andere Maßnahme von SchwarzBlau zu bekämpfen. Das Video davon findet ihr hier.

Kundgebung zum Sommerfest der Industrie am 18.06.2018 in Wien - ein Bericht

Seit Freitag, den 15.06. war uns bewusst, dass es dringend eine Aktion gegen die Pläne der Regierung zur Arbeitszeit braucht und das Sommerfest der Industrie ein geeigneter Anlass dafür wäre. Die Lohnarbeit hielt uns aber davon ab, etwas zu unternehmen.

30- statt 60-Stunden Woche

Überfallsartig und einer Demokratie unwürdig hat SchwarzBlau gestern einen Initiativantrag auf Einführung des 12-Stunden-Tages und der 60-Stunden-Woche in den Nationalrat eingebracht. Unsere Gesundheit geht ihnen dabei ebenso am A… vorbei wie die Zukunft der Arbeitslosen. Was zählt, sind einzig mehr Profite für ihre GroßsspenderInnen in den Konzernen.

Neue Mindestsicherung treibt noch mehr Kinder in die Armut

„Ob Deckelung oder Verringerung der Kinderzuschläge: De facto bedeuten die Vorschläge viel weniger Geld für mindestens 45.345 Kinder. So viele leben in Haushalten mit mehr als zwei Kindern und beziehen Mindestsicherung. Es ist nicht nachvollziehbar, warum Kinder mit mehr als einem Geschwisterchen derart benachteiligt werden sollen.“

Einen Finger können sie uns brechen, die Faust niemals!

Aktuell ist in nahezu allen bürgerlichen Medien zu lesen, dass der künftige ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian die Gewerkschaften auf einen Arbeitskampf einschwört. Meist ist diese Analyse mit einem negativen Unterton belastet, was uns nicht weiter verwundern darf, sind doch die Massenmedien zumeist im Besitz von Konzernen, die SchwarzBlau viel Geld in den Allerwertesten geschoben haben, um ihre Wünsche umzusetzen, sobald sie an der Regierung sind.

Für die Demokratisierung der Sozialdemokratie

Den folgenden Text habe ich gemeinsam mit anderen GenossInnen im Zuge der Debatte um eine Reform des Parteiprogramms entwickelt, um einen Beitrag zur länst überfälligen Demokratisierung der SPÖ zu leisten. Die darin enthaltenen Vorschläge können sinngemäß auch auf andere Organisationen der ArbeiterInnenbewegung inklusive der Gewerkschaften übernommen werden.

Rede auf der Demonstration anlässlich des internationalen Aktionstages gegen Rassismus am 17.03.2018

Bei der heutigen Demonstration anlässlich des internationalen Aktionstages gegen Rassismus durfte ich die Rede für uns als SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik halten. Hier ist sie zum Nachlesen.

Was ich mir vom neuen Vorsitzenden der SPÖ Wien wünsche …

… und das hätte ich genauso geschrieben, wenn es Genosse Schieder geworden wäre.

Rede auf der Demonstration gegen den Akademikerball am 26.01.2018 (Video)

In Wien haben am 26.01.2018 weit mehr als 10.000 Menschen gegen den Tanz der rechtsrechten Burschenschafter in der Hofburg demonstriert. Ich durfte dabei namens der SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik bei der Auftaktkundgebung erklären, warum Rassismus für die Herrschenden ein überlebensnotwendiges Instrument zur Spaltung der ArbeiterInnenklasse ist. Das Video davon findet ihr hier.

Rede auf der Demonstration gegen SchwarzBlau am 13.01.2018 (Video)

In Wien haben am 13.01.2018 etwa 70.000 Menschen SchwarzBlau den verdienten Neujahrsempfang bereitet. Auch ich durfte auf der Schlusskundgebung sprechen. Das Video davon findet ihr hier.

Rede auf der Demonstration gegen SchwarzBlau am 13.01.2018

Bei der heutigen Demonstration gegen die Pläne der schwarzblauen Regierung durfte ich die Rede für uns als SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik halten. Hier ist sie zum Nachlesen.

Verarschen können wir uns selber! Aber nicht so gut …

Die heutigen SWÖ-Kollektivvertragsverhandlungen haben nach weniger als einer Stunde mit einem veritablen Eklat geendet. Das 26 Personen zählende Verhandlungsteam der sog. ArbeitgeberInnen bekannte, dass es noch über unsere Forderungen nachdenken müsse. Was bitte haben diese hochbezahlten ManagerInnen in den rund 5 Wochen getan, seit die Forderungen übergeben wurden? Offenbar nichts!