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Mittwoch, 28. Dezember 2022

Gerhard Vinnai (1973): „Sozialpsychologie der Arbeiterklasse“ – eine Rezension

Schade, dass es heute im Gegensatz zu vor einigen Jahrzehnten kaum mehr eine Auseinandersetzung mit der Frage gibt, wie sich die Klassenzugehörigkeit im Kapitalismus auf die Gesundheit, aber auch die Entwicklungen unsere Psyche auswirkt, da uns allen der Klassenbegriff als Basis für das Verständnis der Gesellschaft vom sog. Neoliberalismus ausgetrieben wurde. Insofern hat dieses Buch seine Stärken darin, diesen Versuch wenigstens zu wagen.

Dienstag, 13. Dezember 2022

Die Benya-Formel: Segen und Fluch

Seit 1978 ist die sog. Lohnquote, also der Anteil der Löhne am Volkseinkommen rückläufig. Von 77% ist diese mittlerweile auf rund 68% (2017) gesunken. Das Kapital hat sich also in gerade mal 4 Jahrzehnten fast 10% des gesamten Kuchens mehr unter den Nagel gerissen.

Sonntag, 11. Dezember 2022

Immanuel Wallerstein (2012): „Der Siegeszug des Liberalismus (1789-1914)“ - eine Rezension

Waren schon die ersten drei Bände des modernen Weltsystems von Wallerstein voller Wissen und Einsichten in die Entstehungsgeschichte des Kapitalismus, so toppte er diese mit dem vierten Band nochmals deutlich. Erst der weltweite Siegeszug des Kapitals unter dem Vorzeichen des aus der französischen Revolution entstandenen Liberalismus im Zeitalter des Imperialismus führte zu der Welt, wie wir sie heute kennen.

Mittwoch, 30. November 2022

Kollektivvertragsverhandlungen / Teil 4: Handel (Podcast – Episode 38)

In der 38. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" diskutieren wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir über die besonderen Herausforderungen der Kollektivvertragsverhandlungen im Handel, einer Branche die unterschiedlicher nicht sein könnte. Vom Kleinstgeschäft mit nur einer*m Angestellten bis zur Riesenkette mit zehntausenden Beschäftigten gibt es alles. Dementsprechend unterschiedlich sind die Arbeitsbedingungen aber auch die gewerkschaftliche Organisierung und die Mobilisierungsfähigkeit unterschiedlicher Teile der Branche. Eines ist offensichtlich: Als Held*innen der Krise und Systemerhalter*innen haben sich gerade diese Kolleg*innen viel mehr verdient. Schließlich scheffeln sie die Milliarden für die Konzerne!

Diese Episode könnt ihr hier anhören.

Mittwoch, 23. November 2022

Kollektivvertragsverhandlungen / Teil 3: Sozialwirtschaft (Podcast – Episode 37)

In der 37. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" diskutieren wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir wir über die Kollektivvertragsverhandlungen in der Sozialwirtschaft Österreich. In einer sog. Frauenbranche zählen viele Kolleg*innen zu den sog. working poor. Über 30% verdienen unter der Armutsgefährungsschwelle. Doch die politisch Verantwortlichen handeln nicht und sehen tatenlos dabei zu, wie der Sozial- und Gesundheitsbereich infolge der Massenflucht von Kolleg*innen aus der Branche vor dem Zusammenbruch steht.

Diese Episode könnt ihr hier anhören.

Montag, 14. November 2022

Kollektivvertragsverhandlungen / Teil 2: Metaller*innen (Podcast – Episode 36)

In der 36. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" diskutieren wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir über die Kollektivvertragsverhandlungen der Metaller*innen. Der erste Abschluss im Bereich der Metalltechnischen Industrie (FMTI) wurde bereits getätigt. Die anderen Kollektivverträge der Metaller*innen übernehmen diesen Abschluss traditionell mehr oder weniger. In unserem Podcast beschäftigen wir uns allerdings mit grundlegenden Fragen der Kollektivvertragsverhandlungen in dieser Branche, die seit langem als Lokomotive der Herbstlohnrunde gilt. Sind das die Metaller*innen wirklich noch?

Mit diesem Podcast stellen wir das zweite Mal einen zur Verfügung, der auf eure Wünsche hin kürzer und knackiger ist. Wie gefällt euch das?

Diese Episode könnt ihr hier anhören.

Donnerstag, 10. November 2022

Kollektivvertragsverhandlungen / Teil 1 (Podcast – Episode 35)

In der 35. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" diskutieren wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir üüber die Entstehung von Kollektivverträgen und den Ablauf von Kollektivvertragsverhandlungen. Was können wir selbst dazu beitragen, dass bei den KV-Verhandlungen mehr rauskommt? Und warum ist es in einigen Branchen leichter, ordentlich was rauszuholen, als in anderen?

Mit dieser Ausgabe stellen wir außerdem das Format unseres Podcast um. Auf Basis eurer Rückmeldungen haben wir uns dazu entschieden, künftig 4 Podcasts pro Monat zu machen, die sich jeweils unterschiedlichen Aspekten eines Schwerpunktthemas widmen, und dafür kürzer sind. Lasst uns wissen, wie euch das neue Format gefällt. Danke! Diese Episode könnt ihr hier anhören.

Mittwoch, 9. November 2022

Rede auf der Demonstration zu den SWÖ-Kollektivvertragsverhandlungen am 08.11.2022 in Wien (Video)

Derzeit finden neben vielen anderen auch die Kollektivvertragsverhandlungen für die Sozialwirtschaft Österreich statt. Dieser Leitkollektivvertrag hat eine besondere Bedeutung für den gesamten privaten Sozial- und Gesundheitsbereich. Nicht nur, weil dieser mit Abstand für die meisten Kolleg*innen gilt, sondern auch, weil diese Kolleg*innen in den Jahren 2018-2020 bewiesen haben, dass sie es sind, die (leider so ziemlich als einzige in Österreich) noch immer fähig zum Arbeitskampf sind. Auch heuer wird wieder die Verkürzung der Arbeitszeit auf 35 Stunden bei vollem Lohn- und Personalausgleich gefordert. Ich durfte auf der Demo erklären, warum diese sein muss. Hier meine Rede zum Nachhören und -sehen.

Mittwoch, 5. Oktober 2022

Bundespräsidentenwahl 2022 (Podcast – Episode 34)

In der 34. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" diskutieren wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir über die Vorzüge und Nachteile der Kandidaten bei der Bundespräsident*innenwahl. Die meisten sind aus unserer Perspektive vollkommen unwählbar, da rechtsextrem. Einer ist vollkommen abgehoben. Und bei den letzten beiden können wir uns nicht einigen. Klar ist aber: In Wirklichkeit hätten wir uns alle eine*n Kandidat*in aus der Arbeiter*innenbewegung gewünscht, weshalb wir unser Kreuzerl nicht aus Überzeugung machen können. Nicht wählen gehen ist hingegen keine Option. Diese Episode könnt ihr hier anhören.

Sonntag, 11. September 2022

Rede auf der Kundgebung "Mutwinter" am 10.09.2022

Auf dieser Kundgebung habe ich im Namen der Sozialdemokrat*innen und Gewerkschafter*innen gegen Notstandspolitik festgehalten, dass es längst nicht mehr reicht, gegen Wirtschaftskrise, Gesundheitskrise, Klimakrise, Inflation oder was auch immer zu kämpfen. Sie alle haben sich zu einer Krise des Systems, in dem wir leben, verdichtet. Wir müssen daher wie die frühe Arbeiter*innenbewegung selbst die Ursache all dieser Krisen - den Kapitalismus - mit jedem konkreten Kampf verbinden und uns das Ziel setzen, dieses menschenunwürdige System auf dem Misthaufen der Geschichte zu entsorgen. Hier die Rede zum nachsehen und -hören.

Mittwoch, 7. September 2022

80 Jahre Massendeportationen aus Wien (Podcast – Episode 33)

1942: In keinem anderen Jahr wurden mehr Menschen aus Wien - zumeist - in den Tod deportiert. Teilweise im Wochentakt mussten immer ziemlich genau 1.000 Juden und Jüdinnen den Marsch aus der Stadt zum Aspangbahnhof antreten, von wo sie zumeist nach Maly Trostinec in der Ukraine oder nach Theresienstadt deportiert wurden. Oft unter dem Jubel der Wiener Bevölkerung. Wir müssen uns daher ebenso ohne Wenn und Aber mit der langen Geschichte des Antisemitismus im Habsburgerreich wie mit der fehlenden Aufarbeitung der Shoah und ihrer Ursachen im Österreich nach 1945, welche Adorno in seinen Studien zum autoritären Charakter als "Antisemtismus ohne Juden" bezeichnete, befassen. Ebenso gilt es das Wiedererstarken antisemitischer Narrative im Zuge der sog. Anti-COVID-Proteste zu analysieren, die hierzulande auf einen allzu fruchtbaren - oder auch furchtbaren - Boden gefallen sind und daraus abzuleiten, wie der Kampf gegen den Antisemitismus heute geführt werden muss. Darüber diskutieren wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitikin der 33. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett". Diese Episode könnt ihr hier anhören.

Freitag, 15. Juli 2022

133 Jahre Arbeiterzeitung (Podcast – Episode 32)

133 Jahre wäre sie vor ein paar Tagen alt geworden - unsere Arbeiterzeitung. Grund genug, die Geschichte der AZ, wie diese Alltagslektüre einst in vielen Haushalten liebevoll genannt wurde, Revue passieren zu lessen, aber auch, uns zu fragen, welche Rolle ein zentrales Medium der Arbeiter*innenbewegung heute in Österreich spielen könnte. Gerade bei der Diskussion politischer Positionen oder auch der Rolle einer Zeitung als "kollektiver Organisator", welcher tragisch fehlt, wie die geringe Beteiligung von SPÖ und Gewerkschaften an Demonstrationen und anderen Aktionen zeigt, gäbe es einiges an Aufholbedarf. Das und noch mehr diskutieren wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitikin der 32. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett". Diese Episode könnt ihr hier anhören.

Freitag, 1. Juli 2022

Der Landesparteitag der SPÖ Wien 2022: Eine kritische Bilanz (Podcast – Episode 31)

In der 31. Episode des Podcasts "Das politische Quartett" lassen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir den letzten Landesparteitag der SPÖ Wien kritisch Revue passieren. Alle 4 an den Mikrofonen waren auf diesem delegiert. Bezeichnend für den Zustand der Partei ist, dass wir alle Männer sind. Ist es für Frauen ohnehin schwer genug, wird es für sie noch viel schwerer, wenn sie kritische oder gar eigenständige Meinungen vertreten. Im Zentrum unserer Diskussion stehen die Statutenreform und deren Zustandekommen. Selbstverständlich fand auch das Häusl-Gate eine kurze Erwähnung. Diese Episode könnt ihr hier anhören.

Donnerstag, 30. Juni 2022

Demonstration #abgebrannt in Vorbereitung auf die SWÖ-Kollektivvertragsverhandlungen (Video)

Auf dieser Demonstration am 23.06.2022 in Wien habe ich in meiner Funktion als Betriebsratsvorsitzender der SDW erklärt, warum wir Beschäftigten im privaten Sozial- und Gesundheitsbereich es mehr als nur satt haben. Dankesworte und Applaus können wir nicht mehr hören. Wenn Regierung und Bosse nicht bald ihren Job machen, wird es bald keinen Sozial- und Gesundheitsbereich mehr geben, weil die Kolleg*innen den Job in Scharen verlassen. Daher sind wir mehr als nur streikbereit. Hier die Rede zum nachsehen und -hören.

Montag, 6. Juni 2022

Wer profitiert von Krisen und Krieg? (Podcast – Episode 30)

In der 30. Episode des Podcasts "Das politische Quartett" diskutieren wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir darüber, wer - oder genau genommen: was - von Krisen und Kriegen profitert. Denn irgendwer hat immer was davon. Wir arbeitenden Menschen, die Jugend und die Pensionist*innen sind es mal mit Sicherheit nicht. Die momentan sog. Übergewinne der Energiekonzerne geben einen ersten Hinweis. Diese Episode könnt ihr hier anhören.

Freitag, 3. Juni 2022

Von Heisln und Strossn. Anmerkungen zum Landesparteitag der SPÖ Wien 2022

Noch immer schlägt der Landesparteitag der SPÖ Wellen. Noch immer wollen die Medien nicht darüber schweigen. Noch immer können sich weder Herr Nevrivy noch die Parteispitze zu einer Entschuldigung durchringen. Doch eigentlich wollte ich in dieser als Parteitag getarnten Hochsicherheitszone etwas ganz anderes sagen.

Samstag, 30. April 2022

Wie COVID-19 die Arbeitskämpfe im Gesundheits-, Sozial- und Bildungsbereich befeuerte (Podcast – Episode 29)

In der 30. Episode des Podcasts "Das politische Quartett" diskutieren wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir über die Zunahme an Arbeitskämpfen in dieser Branche im Zuge der COVID-19-Pandemie. Waren es vorher noch fast ausschließlich die Kolleg*innen im SWÖ-Kollektivvertrag, die mit Streiks aufhorechen ließen, sind mittlerweile auch die Kolleg*innen in der Elementarpädagogik massenhaft auf die Straße gegangen und de facto - auch wenn das Wort vermieden wurde - hat es zuletzt zumindest in den nicht-öffentlichen Kindergärten in Wien einen ersten Streik gegeben. Selbst beim BABE-Kollektivvertrag und in öffentlichen Krankenhäusern sprießen erste zarte Pflänzchen des Klassenkampfes. Die Pandemie war dabei nur der berühmte Tropfen, der das übervolle Fass von (Selbst-)Ausbeutung, fehlender Finanzierung, Personalmangel und miesen Arbeitsbedingungen zum Überlaufen brachte. Diese Episode könnt ihr hier anhören.

Montag, 18. April 2022

Dem Krieg keinen Frieden!

Am 9. April habe ich im Namen von uns Sozialdemokrat*innen und Gewerkschafter*innen gegen Notstandspolitik an der europäischen Online-Dringlichkeitskonferenz unter dem Motto „Nieder mit dem Krieg! Weder Putins Russland noch die Nato! Nein zur Nationalen Gemeinsamkeit mit den kriegsführenden Regierungen!“ teilgenommen. Die Konferenz fand mit Teilnehmer*innen aus zahlreichen Ländern – auch aus vom Krieg betroffenen – statt. Hier die deutsche Übersetzung meiner Rede.

Mittwoch, 30. März 2022

Die Geißel der Inflation bekämpfen (Podcast – Episode 28)

In der 28. Episode des Podcasts "Das politische Quartett" diskutieren wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir darüber, warum die Inflation derzeit so durch die Decke schießt und was wir tatsächlich tun müssen, um diese zu stoppen. Tatsächlich sind unterbrochene Lieferketten, steigende Kosten für Rohstoffe und Energie nur eine Ausrede für die enormen Preissteigerungen. Deren wahre Ursache liegt in der Funktionsweise des Kapitalismus begraben und im Versagen der Regierungen, auch mal etwas für uns arbeitende Menschen, die Jugend und die Pensionist*innen zu tun, statt nur die Profite der Konzerne zu retten. Jener Konzerne, die sich jetzt bei uns bedienen wollen, um die Profitrate zu steigern, die durch die seit über zweieinhalb Jahren tobende Wirtschaftskrise massiv gesunken ist. Diese Episode könnt ihr hier anhören.

Montag, 21. März 2022

Demonstration: Die Waffen nieder - Stoppen wir gemeinsam diesen Krieg!

Auf dieser Demonstration am 13.03.2022 in Wien habe ich im Namen der Sozialdemokrat*innen und Gewerkschafter*innen gegen Notstandspolitik erklärt, warum wir prinzipiell gegen Kriege sind. Umso mehr gilt das für den aktuellen Krieg in der Ukraine. Kriege führen immer dazu, dass arbeitende Menschen sich im Interesse ihrer Herrschenden töten (müssen). Jeder Krieg lässt hingegen andere profitieren: Die Rüstungsindustrie, die Energiespekulant*innen, die Baukonzerne usw. Daher: Krieg dem Krieg. Friede den Hütten - Krieg den Palästen. Die arbeitenden Menschen überall auf der Welt haben ein gemeinsames Interesse: Ein gutes Leben in Sicherheit und Frieden. Mit Waffen lässt sich dieses nicht erreichen. Hier die Rede zum nachsehen und -hören.

Mittwoch, 16. März 2022

Der Krieg in der Ukraine aus Perspektive der Arbeiter*innenklasse (Podcast – Episode 27)

In der 27. Episode des Podcasts "Das politische Quartett" diskutieren wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik darüber, warum es scheinbar keine andere Möglichkeit gibt, als sich im Ukraine-Krieg auf eine Seite zu stellen. Unsere Tradition zeigt aber, dass es sehr wohl anders geht. Friedrich Adler, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, sowie die auf ihren Positionen aufbauende Zimmerwalder Konferenz 1915 haben klar gezeigt, was die Position der Organisationen der Arbeiter*innenbewegung sein muss: Gegen jeden Krieg. Keinen Mann, keine Frau und keinen Cent dafür, dass Arbeiter*innen sich im Interesse des Kapitals und der Herrschenden gegenseitig abschlachten müssen. Stoppen wir den Massenmord an unseren Klassenbrüdern und -schwestern! Volle Solidarität mit den Opfern und der Friedensbewegung auf allen Seiten. Das ist die Position, die wir auch zum Ukraine-Krieg vertreten müssen. Diese Episode könnt ihr hier anhören.

Montag, 31. Januar 2022

Rechte Mobilisierung gestern und heute (Podcast – Episode 26)

In der 26. Episode des Podcasts "Das politische Quartett" diskutieren wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik über rechte bzw. rechtsradikale Mobilisierungen, die in Österreich eine lange Tradition haben. Seit Jahren ist es der Rechten nicht gelungen, mit vielen Leuten auf die Straße zu gehen, weil die linken Gegenmobilisierungen z.B. der OGR in Wien, in der wir aktiv sind, zu stark waren. Doch COVID-19 hat den Rechten und Faschist*innen auf der Straße wieder Auftrieb verliehen. Alleine schon deswegen haben sie kein Interesse an einem Ende der Pandemie. Diese Episode könnt ihr hier anhören.