Gelbe Westen und das Demokratieverständnis der ÖVP

Wenn der Generalsekretär einer österreichischen Parlamentspartei die Solidarisierung der Sozialistischen Jugend Wien mit „Demonstranten in Frankreich zutiefst bedenklich findet“, müssen wir ernsthaft daran zweifeln, dass der Herr verstanden hat, was Demokratie ist. Was hat die SJ verbrochen?

Rede auf der Demonstration anlässlich des Jahrestages der Angelobung von SchwarzBlau am 15.12.2018 (Video)

In Wien haben am 15.12.2018 etwa 50.000 Menschen anlässlich des Jahrestages der Angelobung von SchwarzBlau demonstriert. Ich durfte dabei namens der SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik sprechen. Die Kurzfassung der Rede lautet: SchwarzBlau zeichnet sich dadurch aus, dass die Gesellschaft in jeder Hinsicht gespalten wird. Die aktuellen Pläne zu Ambulanzen und die Beschlüsse zur Sozialversicherung spalten Menschen in jene, die sich selbst eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung leisten können, und jene, die das nicht können. Das Video davon findet ihr hier.

Rede auf der Demonstration anlässlich des Jahrestages der Angelobung von SchwarzBlau am 15.12.2018

Bei der heutigen Demonstration anlässlich des Jahrestages der Angelobung von SchwarzBlau durfte ich die Rede für uns als SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik halten. Hier ist sie zum Nachlesen.