Dienstag, 30. April 2019

Wenn selbst Konservative dem Markt nicht vertrauen

In Österreich regiert derzeit wieder einmal das Dogma, dass der Markt alles besser regeln kann als der Staat. Scheinbar handelt es sich dabei um eine Frage, die konservative und liberale politische Kräfte auf der einen Seite sowie die Sozialdemokratie und linke Parteien auf der anderen unterscheidet. Dass das nicht so ganz den Tatsachen entspricht, zeigt eine Reihe von Staatsfonds, die von konservativen Ländern wie Saudi Arabien, Kuwait oder Alaska ins Leben gerufen werden. Der Prototyp vieler dieser Staatsfonds ist jener in Norwegen.

Sonntag, 14. April 2019

Rede auf der Demonstration gegen die Kundgebung der Identitären am 13.04.2019 (Video)

In Wien hat seit vielen Jahren keine Kundgebung der neuen Rechtsrechten mehr ohne Gegenprotest stattgefunden. So auch am 13.04.2019. Ich durfte dabei namens der SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik sprechen. Die Kurzfassung der Rede lautet: Antifaschismus und der Kampf gegen SchwarzBlau sind nicht voneinander zu trennen. Antifaschismus ohne Antikapitalismus kann nicht erfolgreich sein. Auszüge meiner Rede könnt ihr hier nachsehen.

Samstag, 16. März 2019

Rede auf der Demonstration #aufstehn gegen Rassismus! am 16.03.2019 (Video)

In Wien fand anlässlich des UN-Tages gegen Rassismus eine große Demonstration statt, die sich gegen die zunehmende Spaltung der Gesellschaft in In- und AusländerInnen richtete. Ich durfte dabei namens der SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik sprechen. Die Kurzfassung der Rede lautet: Ohne Rassismus hätten die Herrschenden ein massives Problem ihren Klassenkampf von oben erfolgreich zu gestalten. Das Video davon findet ihr hier.

Dienstag, 29. Januar 2019

Rede auf der Demonstration anlässlich der Kollektivvertragsverhandlungen der Sozialwirtschaft am 29.01.2019 (Video)

In Wien wurde anlässlich der Kollektivvertragsverhandlungen der Sozialwirtschaft für kürzere Arbeitszeiten und höhere Löhne demonstriert. Das Video meiner Rede auf der Demonstration findet ihr hier.

Samstag, 26. Januar 2019

Rede auf der Demonstration anlässlich des sog. Akademikerballs am 25.01.2019 (Video)

In Wien wurde traditionell wie jedes Jahr gegen das größte Vernetzungstreffen der europäischen Rechtsextremen demonstriert. Ich durfte dabei namens der SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik sprechen. Die Kurzfassung der Rede lautet: Antifaschismus und der Kampf gegen SchwarzBlau sind heute in Österreich nicht voneinander zu trennen. Das Video davon findet ihr hier.

Sonntag, 20. Januar 2019

Rede auf der Demonstration anlässlich des FPÖ-Neujahrstreffens 19.01.2019 (Video)

Anlässlich des Neujahrstreffens der FPÖ in der Messe Wien haben zahlreiche AntifaschistInnen demonstriert. Ich durfte dabei namens der SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik sprechen. Die Kurzfassung der Rede lautet: Rechte Politik funktioniert durch die Spaltung der Gesellschaft. Wer durch was von wem gespalten wird, ist austauschbar. Die wahre Spaltung in der Gesellschaft verläuft jedoch zwischen unten und oben, zwischen den Arbeteitenden und dem Kapital. Das Video davon findet ihr hier.

Montag, 17. Dezember 2018

Gelbe Westen und das Demokratieverständnis der ÖVP

Wenn der Generalsekretär einer österreichischen Parlamentspartei die Solidarisierung der Sozialistischen Jugend Wien mit „Demonstranten in Frankreich zutiefst bedenklich findet“, müssen wir ernsthaft daran zweifeln, dass der Herr verstanden hat, was Demokratie ist. Was hat die SJ verbrochen?