Freitag, 6. Juli 2018

Linker Populismus – eine sinnlose Debatte zu Ende bringen

Immer wieder taucht in der österreichischen Linken ebenso wie in der Sozialdemokratie die Forderung auf, dass wir populistischer sein müssen, um der Rechten etwas entgegenhalten zu müssen. Als Beispiel führen jene, die das fordern, dabei oftmals die spanische Podemos an. Nicht nur diese Debatte, sondern die Forderung selbst ist ein Vollholler.

Sonntag, 1. Juli 2018

Rede auf der Demonstration des ÖGB gegen den 12-Stunden-Tag am 30.06.2018 (Video)

In Wien haben am 30.06.2018 weit mehr als 100.000 Menschen gegen die Pläne der Bundesregierung im Bereich der Arbeitszeit demonstriert. Ich durfte dabei namens der SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik im Block der GPA-djp erläutern, warum das nur der Anfang eines sozialpolitischen Rückschritts ins 19. Jahrhundert wäre. Das Video davon findet ihr hier.

Freitag, 22. Juni 2018

Rede auf der Demonstration zum Weltflüchtlingstag „Menschenleben schützen“ am 20.06.2018 in Wien (Video)

In Wien haben am 20.06.2018 mehr als 2.500 Menschen anlässlich des Weltflüchtlingstages demonstriert. Ich durfte dabei namens der SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik bei der Zwischenkundgebung ums Eck vom ersten Kanzlerfest des Herrn Kurz erklären, warum Rassismus für die Herrschenden ein überlebensnotwendiges Instrument zur Spaltung der ArbeiterInnenklasse ist und es nicht reicht, nur die eine oder andere Maßnahme von SchwarzBlau zu bekämpfen. Das Video davon findet ihr hier.

Dienstag, 19. Juni 2018

Kundgebung zum Sommerfest der Industrie am 18.06.2018 in Wien - ein Bericht

Seit Freitag, den 15.06. war uns bewusst, dass es dringend eine Aktion gegen die Pläne der Regierung zur Arbeitszeit braucht und das Sommerfest der Industrie ein geeigneter Anlass dafür wäre. Die Lohnarbeit hielt uns aber davon ab, etwas zu unternehmen.

Freitag, 15. Juni 2018

30- statt 60-Stunden Woche

Überfallsartig und einer Demokratie unwürdig hat SchwarzBlau gestern einen Initiativantrag auf Einführung des 12-Stunden-Tages und der 60-Stunden-Woche in den Nationalrat eingebracht. Unsere Gesundheit geht ihnen dabei ebenso am A… vorbei wie die Zukunft der Arbeitslosen. Was zählt, sind einzig mehr Profite für ihre GroßsspenderInnen in den Konzernen.

Mittwoch, 13. Juni 2018

Neue Mindestsicherung treibt noch mehr Kinder in die Armut

„Ob Deckelung oder Verringerung der Kinderzuschläge: De facto bedeuten die Vorschläge viel weniger Geld für mindestens 45.345 Kinder. So viele leben in Haushalten mit mehr als zwei Kindern und beziehen Mindestsicherung. Es ist nicht nachvollziehbar, warum Kinder mit mehr als einem Geschwisterchen derart benachteiligt werden sollen.“

Freitag, 8. Juni 2018

Einen Finger können sie uns brechen, die Faust niemals!

Aktuell ist in nahezu allen bürgerlichen Medien zu lesen, dass der künftige ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian die Gewerkschaften auf einen Arbeitskampf einschwört. Meist ist diese Analyse mit einem negativen Unterton belastet, was uns nicht weiter verwundern darf, sind doch die Massenmedien zumeist im Besitz von Konzernen, die SchwarzBlau viel Geld in den Allerwertesten geschoben haben, um ihre Wünsche umzusetzen, sobald sie an der Regierung sind.