Impfpflicht Ja oder Nein? (Podcast – Episode 25)

In der 25. Episode des Podcasts "Das politische Quartett" diskutieren wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik über die von der Bundesregierung geplante Impfpflicht, die in unseren Augen die Folge des direkten Versagens dieser Regierung ist. Hätte SchwarzGrün bei der Bekämpfung der Pandemie nicht so kläglich versagt, bräuchte es noch nicht einmal die Diskussion über diese. So aber ist es pure Einsicht in die Notwendigkeit, auch wenn wir uns eigentlich eine Gesellschaft wünschen würden, die so solidarisch ist, dass sich genügend Menschen von sich aus impfen lassen, um uns alle, so gut wie es eben möglich ist, zu schützen. Diese Episode könnt ihr hier anhören.

Das System Kurz (Podcast – Episode 24)

In der 24. Episode des Podcasts "Das politische Quartett" diskutieren wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik über das angebliche Ende der Ära von Sebastian Kurz. Seine unrühmlicher Abgang kann uns nicht zufriedenstellen, da sich dadurch politisch überhaupt nichts ändert, wie die letzten Wochen tragisch bewiesen haben: Die Corona-Pandemie grassiert mit mittlerweile über 12.000 Toten weiter, während die Profite des Kapitals mit unseren Steuergeldern abgesichert werden, die explodierende Inflation führt zu einer weiteren Verarmung der Massen, die groß angekündigte Steuerreform ist weder ökologisch noch sozial usw. Diese Episode könnt ihr hier anhören.

Die Steuerreform der Reichen (Podcast – Episode 23)

In der 23. Episode des Podcasts "Das politische Quartett" diskutieren wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik über die jüngst von der Kurz’schen SchwarzGrünen Regierung angekündigte Steuerreform. Wir sind der Meinung, dass diese fast nur Nachteile hat: Gut verdienende werden gegenüber denen bevorzugt, die wenig bis nichts haben, Frauen gegenüber Männern benachteiligt, die Umwelt einmal mehr dem Profit geopfert. Die einzigen Gewinner*innen sind Konzerne und die Großspender*innen des Ex-Kanzlers. Diese Episode könnt ihr hier anhören.

Solidaritätsbotschaft für den landesweiten Aktionstag der Pensioninst*innen in Spanien am 16.10.2021

Compañeras, Compañeros,

En Austria también se han producido ataques masivos al sistema público de pensiones en las últimas décadas. Por ejemplo, el período de cálculo de las pensiones empeoró masivamente con la reforma de las pensiones de 2003 al ampliar este período de cálculo a toda la vida. Hace apenas un año, se suprimió la llamada pensión anticipada para personas con carreras largas, que permitía jubilarse a los 62 años tras 45 años de trabajo, bajo el pretexto de la igualdad entre mujeres y hombres. De hecho, los ataques al sistema de pensiones o al nivel de nuestras pensiones y a la edad de jubilación son un fenómeno mundial. Un fenómeno que sólo podemos combatir juntos. Vuestra lucha es nuestra lucha. Nuestra lucha es vuestra lucha. En España, el gobierno ha sido particularmente descarado al acapararse de los fondos de la caja de pensiones. Por lo tanto, apo- yamos vuestra demanda de que se investigue el uso de los fondos de la caja de las pensiones públicas para que se devuelvan a los cotizantes unos 500.000 millones de euros que se les han quitado a lo largo de los años. Como lo he dicho, sólo podemos avanzar en nuestras luchas juntos, más allá de las fronteras. Porque una cosa está clara: la solidaridad no tiene fronteras y la solidaridad no conoce fronteras. Éste es un mensaje de solidaridad de los “Socialdemócratas y sindicalistas contra el estado de urgencia en Austria”.

Amistad - Freundschaft!

Viena, el día 11 de octubre de 2021

Das Video mit dem Originaltext auf Deutsch findet ihr hier.

Die politische Verantwortung von Kunst und Kultur am Beispiel von Musik (Podcast – Episode 22)

In der 22. Episode des Podcasts "Das politische Quartett" von uns SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik diskutiere ich mit unter anderem mit Kid Pex und Ran DMC über die politische Aufgabe, die sie sich selbst in ihrer Musik stellen. Musik hatte immer schon eine wichtige Bedeutung im Kampf – sie emotionalisiert und mobilisiert. Sie spricht Herz und Hirn an. Gute Musik hat nicht nur politisch korrekte Texte, sondern regt auch zum mitsingen und mitbewegen an. In diesem Sinn geht es auch in den Songs der beiden immer wieder um Rassismus, die Festung Europa, die gesellschaftliche Spaltung, soziale Fragen, Faschos und die Arbeiter*innenklasse. Hört rein und verbreitet unseren Podcast weiter. Diese Episode könnt ihr hier anhören.

Kinderarmut in Österreich (Podcast – Episode 21)

In der 21. Episode des Podcasts "Das politische Quartett" von uns SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik diskutiere ich mit einer Sozialforscherin, einem Kindergartenpädagogen und einer Mutter über die auch in Österreich - einem der reichsten Länder der Welt - über die immer weiter um sich greifende Kinderarmut. Kaum ein anderes Thema bringt das klägliche Versagen der Schwarz-Grünen Regierung und letztlich des Systems, in dem wir leben, härter zum Ausdruck als die von allen beschworene Dystopisierung der "Zukunft unserer Kinder". Hört rein und verbreitet unseren Podcast weiter. Diese Episode könnt ihr hier anhören.

Rede auf der Kundgebung "Nein zu Einsparungen im Sozialbereich"

In Wien haben am 29.07.2021 insbesondere Kolleg*innen aus dem Bereich der Wohnungslosenhilfe unter dem Motto "Nein zu Einsparungen im Sozialbereich - Protest gegen die Schließung von Winterpaket und Haus Erdberg" protestiert. In meiner Funktion als Vorsitzender der IG Social Wien in der Gewerkschaft GPA wurde ich dazu eingeladen, unsere Solidarität zum Ausdruck zu bringen. Es ist insbes. die Verbetriebswirtschaftlichung des Sozial- und Gesundheitsbereiches (in Wien unter dem Motto New Public Management), die dazu führt, dass dringend erforderliche Angebote nicht im notwendigen Ausmaß vorhanden sind und die Qualität infolge eines Dumpings bei den Arbeitsbedingungen zu wünschen übrig lässt. Hier die Rede zum nachsehen und -hören.

Es rettet uns kein höhres Wesen – kein Dosko und auch keine Pam (Podcast – Episode 20)

In der 20. Episode des Podcasts "Das politische Quartett" diskutiere ich mit anderen darüber, warum in der SPÖ zum wiederholten Mal eine Diskussion über Spitzenpositionen stattfindet, die sich zuletzt in einem Dosko- und einem Pam-Lager konkretisiert hat. Teile der SPÖ wiederholen damit die tragischen Fehler der Vergangenheit. Grund genug, dass wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik hinterfragen, warum wir über Personen diskutieren, solange wir kein Programm haben, welches die Bedürfnisse der Arbeiter*innenklasse aufgreift, und die innerparteilichen demokratischen Strukturen zu dessen Umsetzung, solange wir nicht mit den Menschen gemeinsam für ihre Interessen kämpfen und stattdessen glauben, dass die entscheidenden Auseinandersetzungen auf der Schaubühne der letzlich ziemlich undemokratischen bürgerlichen Demokratie namens Nationalrat stattfinden. Diese Episode könnt ihr hier anhören.

Staatsbürger*innenschaft – eine endlose Diskussion ohne politisches Rückgrat (Podcast – Episode 19)

In der 19. Episode des Podcasts "Das politische Quartett" diskutiere ich mit anderen über die gerade wieder aufgepoppten Debatte um den Zugang zur Staatsbürger*innenschaft in Österreich. Eine historische Perversion, die nur dazu dient, uns arbeitende Menschen zu spalten. Schließlich ist die Grundlage unseres Lebens für uns alle die selbe: Unsere Arbeitskraft. Dafür ist es völlig irrelevant, ob wer in Österreich geboren ist oder nicht, wo seine oder ihre Eltern herkommen, welche Gene wer hat, während uns gleichzeitig das Kapital grenzenlos und weltweit ausbeuten kann. Grund genug, dass wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik uns damit beschäftigen, wie es anders gehen könnte. Diese Episode könnt ihr hier anhören.

Warum ist Sebastian Kurz noch immer an der Macht? (Podcast – Episode 18)

Halb Österreich tobt über die Ignoranz (Handyspielen im Parlament), die Unfähigkeit (COVID-19), die Freunderlwirtschaft (Hygiene Austria) und Lügen des Bundeskanzlers im Untersuchungsausschuss. Doch dieser macht weiter, wie wenn nichts geschehen wäre. Kann er auch, da ihm kein wirklich ernsthafter Widerstand entgegenschlägt. Uns wundert das nicht wirklich, da Unterschriftenlisten noch kaum jemals etwas geändert haben. Um dem Treiben der Kurz-ÖVP Einhalt zu gebieten, wird es schon mehr brauchen: Von Flashmobs bis zum Massenstreik. Nur die Aktivität der Massen kann unbeliebte RegierungschefInnen aus dem Amt vertreiben, wie zahlreiche internationale Beispiele zeigen. Doch dazu sind derzeit weder SPÖ noch die Gewerkschaften willens, was leider Geschichte hat. Grund genug, dass wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik uns damit beschäftigen, wie es anders gehen könnte. Die 18. Ausgabe unseres Podcast könnt ihr hier anhören.

Rede am 1. Mai 2021

Eigentlich ist es schon lange Zeit, dass der "Tag der Arbeit" zum Tag der Arbeiter*innen(klasse) wird. Doch dazu wird es eine andere Politik brauchen Eine Politik und ein Programm, die dazu imstande sind, die materiellen Probleme der breiten Masse zu lösen, statt diese in ihrer Verzweiflung den Bürgerlichen und Rechten zu überlassen. Warum ich das so sehe, könnt ihr hier nachsehen und -hören.

Rede anlässlich des Tages der Arbeitslosen 2021

Es ist eine Schande, dass in einem der zehn reichsten Länder der Welt auch nur ein Mensch keine Arbeit hat. Es ist eine Schande, dass in Österreich nach Zahlen vor Beginn der Wirtschaftskrise 1,3 Millionen Menschen armuts- und/oder ausgegrenzungsgefährdet waren. Aktuell sind es sicher deutlich mehr. Arbeitslosigkeit spielt dabei eine wesentliche Rolle. Wir fordern daher eine Senkung der Arbeitszeit bei vollem Lohn- und Personalausgleich - nicht auf 35, 32 oder 30 Stunden, sondern so lange, bis niemand, der/die lohnarbeiten kann und will, keinen Job hat. Hier meine Rede dazu. Daher: Unbefristestes Arbeitslosengeld mit 80% Nettoersatzrate - Kampf der Arbeitslosigkeit!

Betriebsschließungen und Arbeitsplatzvernichtung unter dem Vorwand von COVID-19 (Podcast – Episode 17)

Österreich erlebt gerade eine Welle von Betriebsschließungen und massenhafter Arbeitsplatzvernichtung. Nicht selten verwenden die verantwortlichen Konzerne die COVID-19-Pandemie als Vorwand dafür. Tatsächlich geht es ihnen um noch höhere Profite. VW, das bei der geplanten Vernichtung des MAN-Standortes in Steyr die Fäden zieht, ist da keine Ausnahme. Grund genug, dass wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik uns anhand des historischen Beispiels Semperit und des aktuellen Dramas um MAN Steyr mit der Frage beschäftigten, warum so etwas immer wieder passiert und einen Ausweg aus den Ursachen dafür aufzeigen. Die mittlerweile 17. Ausgabe unseres Podcast könnt ihr hier anhören.

Rede auf der Solidaritätsaktion mit den KollegInnen von MAN Steyr am 25.04.2021 in Wien

Mit der drohenden Schließung des MAN-Werkes in Steyr stehen nicht nur 2.400 KollegInnen, sondern eine ganze Region vor dem Nichts. Das wird auch passieren - zumindest für einen Großteil von ihnen, wenn der Verhandlungstisch die einzige Bühne bleibt. Wie es ohne Kampf, wie es ohne Verhinderung des Abtransports der Maschinen ausgeht, zeigen unzählige internationale Beispiele. Daher braucht es eine Verstaatlichung des Betriebes unter Kontrolle der Beschäftigten (was einer Vergesellschaftung so nahe kommt, wie es unter den Bedingungen des Kapitalismus eben möglich ist) und eine Zukunftsperspektive für das Werk, welche sich aus dem ergibt, was die dortige Belegschaft hervorragend kann: Umsetzbare Vorschläge für einen ökologischen Umbau des Verkehrs erarbeiten. Hier meine Rede dazu.

Klimakrise, Ausbeutung der Natur und Kapitalismus (Podcast – Episode 16)

Vor kurzem hat der siebte Weltklimastreik stattgefunden. Wir stehen kurz davor, die Grundlage des menschlichen Lebens auf dieser Welt zu vernichten. In der sechzehnten Ausgabe unseres Podcasts "Das politische Quartett" diskutieren wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik daher den Zusammenhang zwischen politischem Klima, Arbeitsklima und insbes. herrschender Wirtschafsweise, welche auf der Ausbeutung von Mensch und Natur für den Profit basiert, und der Veränderung des Klimas. Wie immer unterhalten sich Vier von uns inklusive mir in unserem monatlichen Podcast locker, zwanglos und unmoderiert über das Thema. Diese Ausgabe unseres Podcast könnt ihr hier anhören.

Rede auf dem 7. Weltklimastreik in Wien am 19.03.2021

Klima und Arbeit hängen massiv zusammen. Beide können gemeinsam verbessert beiden. Beiden ist zu eigen, dass sie vom System ausgebeutet werden. Nur wenn wir das System Kapitalismus auf dem Müllhaufen der Geschichte entsorgen, können Natur und Mensch von der Ausbeutung befreit werden. Hier meine Rede dazu anlässlich des Weltklimastreiks 2021 in Wien.

150 Jahre Pariser Commune: Als die ArbeiterInnen den Himmel stürmten

Unbestreitbar ist die Pariser Commune bis heute eine der eindrucksvollsten Episoden in der Geschichte der an Kämpfen so reichen französischen ArbeiterInnenklasse. In der kurzen Zeitspanne von 18. März bis 28. Mai 1871 gab sie uns einen Ausblick auf eine mögliche künftige Gesellschaft, der bis heute seinesgleichen sucht. In dieser Zeit wurde Paris von demokratischen Organen der ArbeiterInnenklasse verwaltet, welche zum Ziel hatten, die Gesellschaft auf einer vollkommen neuen Basis zu reorganisieren – ohne Ausbeutung und Unterdrückung.

Wirtschaftskrise, Pandemie und ihre Auswirkungen auf Frauen (Podcast – Episode 15)

Wie mittlerweile selbst bürgerliche Massenmedien berichten, leiden Frauen noch mehr unter den aktuellen Krisen als Männer. Und zwar deutlich. In einem System, das auf der Benachteiligung von Frauen basiert, da dieses sonst nicht funktionieren könnte, verwundert das nicht weiter. In der fünfzehnten Ausgabe unseres Podcasts "Das politische Quartett" diskutieren wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik über die vielschichtigen Auswirkungen der aktuellen Multikrise aus Wirtschaftskrise, COVID-19-Pandemie, sozialer Krise und Bildungsnotstand auf das Leben von Frauen. Wie immer unterhalten sich Vier von uns inklusive mir in unserem monatlichen Podcast locker, zwanglos und unmoderiert über das Thema. Diese Ausgabe unseres Podcast könnt ihr hier anhören.

80% Arbeitslosengeld statt Massenverarmung!

Auf der KKundgebung für eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes vor dem AMS Floridsdorf am 22.02.2021 habe ich im Namen der SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik erklärt, warum es ein Skandal ist, wenn den Konzernen die Milliarden nur so nachgeworfen werden, es aber für Arbeitslose nichts gibt - außer lächerlichen Einmalzahlungen. Der neue Arbeitsminister fordert sogar, dass das Arbeitslosengeld mit der Dauer der Arbeitslosigkeit sinkt. Wir meinen, dass die Millionen arbeitender und arbeitsloser Menschen die Milliarden bekommen sollen und nicht die Konzerne. Arbeitslosigkeit, Massenverarmung, Pandemie und Wirtschaftskrise müssen daher gemeinsam mit dem System, das sie verursacht, bekämpft werden. Hier meine Rede zum Nachhören/-sehen.

Regierung versagt bei Bewältigung der Krise(n)

Wie praktisch überall auf der Welt versagt auch die österreichische Regierung kläglich bei der sozialen Absicherung der Massen und der Bewältigung der COVID-19-Pandemie. Das ist nicht weiter verwunderlich. Getrieben von ihren GroßspenderInnen in den Konzernen, der Schi- und Tourismusindustrie müssen sie den Profit retten – koste es was es wolle.

Rede auf der Kundgebung "Solidarität statt Krise" am 30.01.2021 in Wien

Auf der Kundgebung "Solidarität statt Krise" am 30.01.2021 habe ich im Namen der SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik erklärt, warum wir nicht der Meinung sind, dass alle, die derzeit gegen die untauglichen Maßnahmen der Regierung zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie auf die Straße gehen, FaschistInnen sind. Viele dieser Menschen demonstrieren, weil sie nicht mehr können, weil die Regierung kläglich darin versagt, ihnen eine materiell abgesicherte Zukunft zu bieten. Hier gilt es anzusetzen, um ihnen im Gegensatz zu den rechten RattenfängerInnen, mit denen sie derzeit marschieren, wirklich einen Ausweg aus ihrer oft verzweifelten Situation zu bieten. Wir müssen daher die Folgen der Wirtschaftskrise wie Massenarbeitslosigkeit und Massenverarmung gleichzeitig mit der Pandemie und einer Regierung, die dabei versagt, diese Probleme zu lösen, mit der wahren Ursache der Dopplekrise bekämpfen: Den Kapitalismus. Hier meine Rede zum Nachhören/-sehen.

Wem gehört die Straße? (Podcast Das politische Quartett – Episode 14)

Viele Jahre lang waren Demonstrationen, Kundgebungen und andere Aktionen im öffentlichen Raum in Österreich eine eindeutig linke Angelegenheit. Aktuell sieht es im Zuge der Proteste gegen das klägliche Versagen der Regierung in Bezug auf die Doppelkrise aus Wirtschatskrise und COVID-19 so aus, als ob die Rechte die Herrschaft auf der Straße übernimmt. In der vierzehnten Ausgabe unseres Podcasts "Das politische Quartett" stellen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik uns daher die Frage: Wem gehört die Straße? Denn diese Frage war bei fast allen großen historischen Veränderungen wie zB der Einführung der Demokratie 1918 oder auch deren Ausschaltung 1934 von entscheidender Bedeutung. Wie immer unterhalten sich Vier von uns inklusive mir in unserem monatlichen Podcast locker, zwanglos und unmoderiert über das Thema. Diese Ausgabe unseres Podcast könnt ihr hier anhören.

Home Office – Segen oder Fluch? (Podcast Das politische Quartett – Episode 13)

Als SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik machen wir monatlich einen Podcast zu aktuellen politischen Themen unter dem Namen "Das politische Quartett". Dabei unterhalten sich immer Vier von uns inklusive mir locker, zwanglos und unmoderiert über ein aktuelles politisches Thema. In Episode 13 diskutieren wir das Für und Wider der durch die Pandemie beschleunigten und veränderten Arbeitsrealitäten im Home Office aus Perspektive von uns Lohnabhängigen. Ihr könnt diese hier anhören.