Solidaritätsbotschaft mit der Belegschaft der Glanzstoff

Die folgende Solidaritätsbotschaft habe ich als Betriebsratsvorsitzender der SDW an die von der Schließung der Werkes in St. Pölten betroffenen KollegInnen bei Glanzstoff übermittelt.

Steuerfakten und erforderliche Konsequenzen

Die (bereinigte) Lohnquote, also der Anteil der Löhne am BIP, sinkt in Österreich seit den 1970igern. Der Trend, auf Kosten der Lohnabhängigen eine privilegierte Minderheit zu begünstigen, zeigt sich gerade auch in der Steuerpolitik, was insbes. die letzte 'Steuerreform' beweist.

Dänische Krankenschwestern gewinnen achtwöchigen Arbeitskampf

Mitte April 2008 sind in Dänemark insgesamt 22.000 Krankenschwestern in öffentlichen Krankenhäusern sowie Angestellte von öffentlichen Altersheimen und Kindertagesstätten in den Streik getreten, um höhere Löhne durchzusetzen. Nachdem die Lohnverhandlungen zuvor scheiterten, waren sie in einen unbefristeten Streik getreten und haben nur mehr Notfälle behandelt.

QuerHerumBetrachtet: Gesundheitsreform & SozialpartnerInnenschaft

Das Gesundheitssystem ist angeblich zu teuer und muss saniert werden. ÖGB und Wirtschaftskammer haben gemeinsam ein Konzept vorgelegt, das Einsparungen von 600 Mio. Euro jährlich vorsieht.

QuerHerumBetrachtet: Gesundheitsreform & ÖGB

Im Zuge der Diskussion um die sog. Gesundheitsreform ist passiert, was unmöglich erschien. In ÖGB und FSG regte sich massiver Widerstand gegen diese von der ÖGB-Spitze mit der Wirtschaftskammer paktierte Gegenreform. Dabei wird nicht nur der ÖGB-Präsident kritisiert, sondern auch die undemokratische Art und Weise des Zustandekommens des unrühmlichen Paktes. Nicht einmal in den ÖGB-Gremien wurde wirklich darüber diskutiert.

QuerHerumBetrachtet: Gesundheitsreform & 'Verstaatlichung'

Jetzt liegen sie endlich auf dem Tisch - die Details der "Gesundheitsreform". Trotz der immer wieder gedroschenen Phrasen von einem der "besten Gesundheitssysteme der Welt" lässt sich diese auf drei Aspekte reduzieren: 1. Einsparungen, 2. Fortschreibung der Megaprofite der Pharmariesen, 3. Bewahrung der gegenwärtigen Struktur. Wo bitte haben die VerhandlerInnen auf Seiten des ÖGB ihr Hirn abgegeben, bevor sie diesen Wunschzettel des Kapitals unterschrieben haben?

QuerHerumBetrachtet: Gesundheitsreform & Regierung

Während die Regierung kläglich an der Sicherung des Gesundheitssystems gescheitert ist, haben sich ÖGB und Wirtschaftskammer auf ein Konzept geeinigt, wie diese umzusetzen ist. Stolz verkauft der ÖGB dieses seither als der Weisheit letzten Ratschluss.