Aktiv gegen SchwarzBlau auf der Straße

In Wien haben am 18.12.2017 mehr als 10.000 Menschen gegen die Angelobung der neuen Regierung demonstriert. In der Rede der Offensive gegen Rechts fassen Dagmar Schindler vom KZ Verband/VdA Wien, Sara Tavares da Costa von der Sozialistische Jugend Österreich und ich für die SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik zusammen, um was es bei dieser Regierung geht: Antifaschismus, Kampf dem Zukunftsraub an der Jugend und einen Frontalangriff des Kapitals auf die ArbeiterInnenklasse. Das Video findet ihr hier.

Warum wir als GewerkschafterInnen gegen SchwarzBlau sein müssen

In Wien haben am 18.12.2017 mehr als 10.000 Menschen gegen die Angelobung der neuen Regierung demonstriert. Ich durfte dabei erläutern, warum GewerkschafterInnen gegen diese Regierung des Sozialabbaus, Rassismus und der Entdemokratisierung sein müssen. Hier das Video mit meiner Rede.

Wie gegen Privatisierung und Ausgliederung kämpfen?

Auch wenn der folgende – minimal aktualisierte – Text gegen Ende der Regierung Schüssel verfasst wurde (weswegen z.B. Orange als politische Farbe vorkommt), ist dieser doch noch immer aktuell, v.a. da sich die Angriffe von SchwarzBlau 2 kaum von jenen von SchwarzBlau 1 unterscheiden werden – außer, dass sie noch viel schärfer ausfallen werden.

Wir brauchen kämpfende Gewerkschaften!

Auch wenn dieser Text seinerzeit im Rahmen einer geplanten und nicht verwirklichten Broschüre zu Privatisierungen und Ausgliederungen geschrieben wurde, zeigt er doch trotz nur geringer Überarbeitungen, welche Gewerkschaften wir brauchen, um den Angriffen der kommenden BürgerInnenblockregierung aus ÖVP und FPÖ etwas entgegensetzen zu können. Ziehen wir die Lehren aus Schwarzblau 1 und schaffen uns jene Kampforganisationen, die wir damals nicht hatten!

Die Rolle der Gewerkschaften bei Privatisierungen und Ausgliederungen

Im fünften Teil einiger älterer und leicht aktualisierter Texte beschäftigte ich mich mit der Rolle der Gewerkschaften bei Privatisierungen und Ausgliederungen, insbes. damit, was diese dagegen tun können. In Anbetracht einer unter SchwarzBlau2 anrollenden Sturmflut der Unterwerfung bisher noch nicht nach der Profitlogik funktionierender Bereiche der Wirtschaft unter diese, werden die Gewerkschaften in den nächsten Jahren eine entscheidende Rolle spielen oder wir alle werden darunter leiden, wenn sie es nicht schaffen, zu ihren Wurzeln als Kampforganisationen zurückzukehren.

Der Kampf gegen Privatisierungen in Österreich

Im vierten der älteren Texte zum Thema Privatisierung beschäftige ich mich mit den Arbeitskämpfen bei der ÖBB und beim Postbus in den Jahren 2003 und 2004. Auch wenn sich seither in diesen Betrieben vieles geändert hat, so bleiben die Lehren daraus doch aufrecht.

Privatisierung im roten Wien am Beispiel des Gesundheits- und Sozialbereiches

Hier folgt nun der dritte Teil einiger älterer Texte zur Privatisierung, der sich mit Ausgliederungen im Sozial- und Gesundheitsbereich in Wien auseinandersetzt. Dieser Text hat nichts von seiner Aktualtität verloren, da die Privatisierung des Gesundheits- und Sozialbereiches mit hoher Wahrscheinlichkeit ganz oben auf der Agenda einer schwarzblauen Regierung stehen wird.

Privatisierung und Ausgliederung in Österreich: Ein Überblick

Hier folgt nun der zweite Teil einiger älterer Texte über Privatisierung in Österreich, der sich im Wesentlichen mit deren konkreter Umsetzung beschäftigt. Die hier dargestellten Daten enden mit dem Ende der Ära Schüssel, geben aber nichtsdestotrotz einen guten Überblick darüber, welche enormen Vermögenswerte hier von der Gesellschaft an Private verscherbelt wurden. Nebenbei bemerkt: Einer der Gründe für die wachsenden Budgetdefizite in den Folgejahren.

Privatisierung und Ausgliederung heute: Die Ursachen

Gegen Ende der Regierung Schüssel habe ich mit anderen GenossInnen begonnen, eine Broschüre zum Thema Ausgliederung und Privatisierung zu erstellen. Aus diesem Projekt ist dann nichts geworden. Nachdem unter der voraussichtlich auf uns zukommenden schwarzblauen Bundesregierung eine neue Welle der Privatisierung auf uns zurollen wird, möchte ich euch nun aber die damals von mir erarbeiteten Teile in leicht überarbeiteter Form zur Verfügung stellen.

Die Nationalratswahlen 2017 und ihre Folgen

Statistische Analysen auf Basis der klassischen Indikatoren der bürgerlichen Wahlforschung gibt es schon genug. Auch wenn es zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Textes noch kein endgültiges Wahlergebnis gibt, lassen sich doch bereits jetzt einige Schlussfolgerungen auf Basis der großen Trends der heutigen Zeit ablesen, die die nächsten Jahre politisch bestimmen werden. Klar ist in jedem Fall, wie das untenstehende Bild zeigt: Wahlverhalten ist immer auch eine Frage des Vermögens!

Wie kriegen wir die 35-Stunden-Woche?

In den letzten Monaten haben KollegInnen aus dem Wirtschaftsbereich 17 der GPA-djp (Gesundheit, Soziales, Kinder- und Jugendwohlfahrt) intensiv an einer Kampagne zur Durchsetzung der Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich gearbeitet.

Arbeitszeit: Wir sind schon längst viel zu flexibel!

Seit Jahren schreit die Wirtschaft nach flexibleren Arbeitszeiten, um den sogenannten Wirtschaftsstandort zu sichern. Bundeskanzler Kern hat jetzt zusätzlichen Druck in die Debatte gebracht, indem er angedroht hat, den 12-Stunden-Tag per Gesetz zu ermöglichen, wenn sich die sogenannten SozialpartnerInnen nicht selbst darauf einigen.

Einige interessante Zahlen zur Wahl in Nordrhein-Westfalen

Wieder einmal hat die Sozialdemokratie eine Wahl verloren. Und wieder einmal geistert die These durch die Köpfe, dass die "ArbeiterInnen" zu den Rechten wechseln. Ganz so undifferenziert kann das aber nicht gesagt werden, wie die folgenden Zahlen belegen.

Generalstreik in Brasilien

Für den 28. April 2017 haben alle großen brasilianischen Gewerkschaftsdachverbände aus Protest gegen die Arbeitsmarkt- und Pensionsreform der Regierung zu einem eintägigen Generalstreik aufgerufen.

Auswirkungen einer möglichen Arbeitszeitflexibilisierung im Sozial- und Gesundheitsbereich

Die GPA-djp kampagnisiert derzeit gegen die von der Regierung geplante weitere Flexibilisierung der Arbeitszeiten. Eines der Videos dazu wurde mit mir als Betriebsratsvorsitzendem der Sucht- und Drogenkoordination Wien gemeinnützige GmbH gestaltet. Das Video findet ihr hier. Die Kernaussage: Wir sind schon längst viel zu flexibel!

Lesetipp: Where No Doctor Has Gone before

Wenn wir uns vorstellen, dass es in Havanna einen praktischen Arzt bzw. eine praktische Ärztin auf ungefähr 100 EinwohnerInnen gibt, dann wundern wir uns. Die WienerInnen würden das als Traum ansehen. Am Land ist das hierzulande komplett unvorstellbar. In Österreich ist es nämlich ein Arzt bzw. eine Ärztin aller Fachrichtungen auf über 200 EinwohnerInnen – und das ist eines der besten Verhältnisse weltweit, aber eben weit entfernt von Cuba.

Privater Gesundheits- und Sozialbereich fordert 35-Stunden-Woche II

In Wien haben am 16.01.2017 mehr als 1.000 KollegInnen für Reallohnerhöhung und die Einführung der 35-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich demonstriert. Ich durfte dabei einige Worte sprechen. Alle Reden auf der Demo findet ihr hier: https://www.youtube.com/watch?v=C4eyuLyWtM8&sns=em

Privater Gesundheits- und Sozialbereich fordert 35-Stunden-Woche I

In Wien haben am 16.01.2017 mehr als 1.000 KollegInnen für Reallohnerhöhung und die Einführung der 35-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich demonstriert. Ich durfte dabei einige Worte sprechen. Ein kurzes Video von der Demo mit Auszügen aus meiner Rede findet ihr hier: https://www.facebook.com/WienTV.org/videos/1200675253302580/

Nein zu weiteren Ausgliederungen! Für die Stärkung der öffentlichen Hand!

Seit den 1950er Jahren sehen wir eine schrittweise Zurückdrängung der öffentlichen Hand durch eine Fülle verschiedener Maßnahmen. Dazu zählen die Privatisierung staatlicher und kommunaler Betriebe, Fremdvergaben, Ausgründungen, der Ersatz von Stammpersonal durch Leihpersonal, aber auch Ausgliederungen.