Wenn selbst Konservative dem Markt nicht vertrauen

In Österreich regiert derzeit wieder einmal das Dogma, dass der Markt alles besser regeln kann als der Staat. Scheinbar handelt es sich dabei um eine Frage, die konservative und liberale politische Kräfte auf der einen Seite sowie die Sozialdemokratie und linke Parteien auf der anderen unterscheidet. Dass das nicht so ganz den Tatsachen entspricht, zeigt eine Reihe von Staatsfonds, die von konservativen Ländern wie Saudi Arabien, Kuwait oder Alaska ins Leben gerufen werden. Der Prototyp vieler dieser Staatsfonds ist jener in Norwegen.

Rede auf der Demonstration gegen die Kundgebung der Identitären am 13.04.2019 (Video)

In Wien hat seit vielen Jahren keine Kundgebung der neuen Rechtsrechten mehr ohne Gegenprotest stattgefunden. So auch am 13.04.2019. Ich durfte dabei namens der SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik sprechen. Die Kurzfassung der Rede lautet: Antifaschismus und der Kampf gegen SchwarzBlau sind nicht voneinander zu trennen. Antifaschismus ohne Antikapitalismus kann nicht erfolgreich sein. Auszüge meiner Rede könnt ihr hier nachsehen.