Dem Krieg keinen Frieden!

Am 9. April habe ich im Namen von uns Sozialdemokrat*innen und Gewerkschafter*innen gegen Notstandspolitik an der europäischen Online-Dringlichkeitskonferenz unter dem Motto „Nieder mit dem Krieg! Weder Putins Russland noch die Nato! Nein zur Nationalen Gemeinsamkeit mit den kriegsführenden Regierungen!“ teilgenommen. Die Konferenz fand mit Teilnehmer*innen aus zahlreichen Ländern – auch aus vom Krieg betroffenen – statt. Hier die deutsche Übersetzung meiner Rede.

Die Geißel der Inflation bekämpfen (Podcast – Episode 28)

In der 28. Episode des Podcasts "Das politische Quartett" diskutieren wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir darüber, warum die Inflation derzeit so durch die Decke schießt und was wir tatsächlich tun müssen, um diese zu stoppen. Tatsächlich sind unterbrochene Lieferketten, steigende Kosten für Rohstoffe und Energie nur eine Ausrede für die enormen Preissteigerungen. Deren wahre Ursache liegt in der Funktionsweise des Kapitalismus begraben und im Versagen der Regierungen, auch mal etwas für uns arbeitende Menschen, die Jugend und die Pensionist*innen zu tun, statt nur die Profite der Konzerne zu retten. Jener Konzerne, die sich jetzt bei uns bedienen wollen, um die Profitrate zu steigern, die durch die seit über zweieinhalb Jahren tobende Wirtschaftskrise massiv gesunken ist. Diese Episode könnt ihr hier anhören.

Demonstration: Die Waffen nieder - Stoppen wir gemeinsam diesen Krieg!

Auf dieser Demonstration am 13.03. in Wien habe ich im Namen der Sozialdemokrat*innen und Gewerkschafter*innen gegen Notstandspolitik erklärt, warum wir prinzipiell gegen Kriege sind. Umso mehr gilt das für den aktuellen Krieg in der Ukraine. Kriege führen immer dazu, dass arbeitende Menschen sich im Interesse ihrer Herrschenden töten (müssen). Jeder Krieg lässt hingegen andere profitieren: Die Rüstungsindustrie, die Energiespekulant*innen, die Baukonzerne usw. Daher: Krieg dem Krieg. Friede den Hütten - Krieg den Palästen. Die arbeitenden Menschen überall auf der Welt haben ein gemeinsames Interesse: Ein gutes Leben in Sicherheit und Frieden. Mit Waffen lässt sich dieses nicht erreichen. Hier die Rede zum nachsehen und -hören.

Der Krieg in der Ukraine aus Perspektive der Arbeiter*innenklasse (Podcast - Episode 27)

In der 27. Episode des Podcasts "Das politische Quartett" diskutieren wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik darüber, warum es scheinbar keine andere Möglichkeit gibt, als sich im Ukraine-Krieg auf eine Seite zu stellen. Unsere Tradition zeigt aber, dass es sehr wohl anders geht. Friedrich Adler, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, sowie die auf ihren Positionen aufbauende Zimmerwalder Konferenz 1915 haben klar gezeigt, was die Position der Organisationen der Arbeiter*innenbewegung sein muss: Gegen jeden Krieg. Keinen Mann, keine Frau und keinen Cent dafür, dass Arbeiter*innen sich im Interesse des Kapitals und der Herrschenden gegenseitig abschlachten müssen. Stoppen wir den Massenmord an unseren Klassenbrüdern und -schwestern! Volle Solidarität mit den Opfern und der Friedensbewegung auf allen Seiten. Das ist die Position, die wir auch zum Ukraine-Krieg vertreten müssen. Diese Episode könnt ihr hier anhören.

Rechte Mobilisierung gestern und heute (Podcast - Episode 26)

In der 26. Episode des Podcasts "Das politische Quartett" diskutieren wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik über rechte bzw. rechtsradikale Mobilisierungen, die in Österreich eine lange Tradition haben. Seit Jahren ist es der Rechten nicht gelungen, mit vielen Leuten auf die Straße zu gehen, weil die linken Gegenmobilisierungen z.B. der OGR in Wien, in der wir aktiv sind, zu stark waren. Doch COVID-19 hat den Rechten und Faschist*innen auf der Straße wieder Auftrieb verliehen. Alleine schon deswegen haben sie kein Interesse an einem Ende der Pandemie. Diese Episode könnt ihr hier anhören.

Impfpflicht Ja oder Nein? (Podcast – Episode 25)

In der 25. Episode des Podcasts "Das politische Quartett" diskutieren wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik über die von der Bundesregierung geplante Impfpflicht, die in unseren Augen die Folge des direkten Versagens dieser Regierung ist. Hätte SchwarzGrün bei der Bekämpfung der Pandemie nicht so kläglich versagt, bräuchte es noch nicht einmal die Diskussion über diese. So aber ist es pure Einsicht in die Notwendigkeit, auch wenn wir uns eigentlich eine Gesellschaft wünschen würden, die so solidarisch ist, dass sich genügend Menschen von sich aus impfen lassen, um uns alle, so gut wie es eben möglich ist, zu schützen. Diese Episode könnt ihr hier anhören.

Das System Kurz (Podcast – Episode 24)

In der 24. Episode des Podcasts "Das politische Quartett" diskutieren wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik über das angebliche Ende der Ära von Sebastian Kurz. Seine unrühmlicher Abgang kann uns nicht zufriedenstellen, da sich dadurch politisch überhaupt nichts ändert, wie die letzten Wochen tragisch bewiesen haben: Die Corona-Pandemie grassiert mit mittlerweile über 12.000 Toten weiter, während die Profite des Kapitals mit unseren Steuergeldern abgesichert werden, die explodierende Inflation führt zu einer weiteren Verarmung der Massen, die groß angekündigte Steuerreform ist weder ökologisch noch sozial usw. Diese Episode könnt ihr hier anhören.