Maradona – ein politischer Nachruf

Unbestreitbar war Diego Armando Maradona einer der besten Fußballer aller Zeiten. Als solcher wird er vielen noch lange in Erinnerung bleiben. Viel zu früh verstarb er am 25.11.2020. Die andere Seite von Diego hingegen ist viel zu wenig bekannt und soll hier ein wenig beleuchtet werden.

Generalstreik in Indien

Seit gestern findet in Indien der zweite Generalstreik im Jahr 2020 statt. Bisher liegen keine TeilnehmerInnenzahlen vor. Auf Basis der letzten Generalstreiks können wir aber von hunderten Millionen ausgehen. Parallel zum Streik fanden Massenaktionen von armen Bauern/Bäuerinnen und LandarbeiterInnen gegen die sog. Farm Laws, die Landarbeit noch weiter deregulieren, statt.

Analyse der Auswirkung der SARS-CoV2 Pandemie auf unsere Arbeitswelt (Podcast Das politische Quartett – Episode 12)

Als SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik haben wir uns dazu entschieden, monatlich einen Podcast zu aktuellen politischen Themen unter dem Namen "Das politische Quartett" zu veröffentlichen. Dabei unterhalten sich immer Vier von uns inklusive mir locker, zwanglos und unmoderiert über ein aktuelles politisches Thema. Episode 12 beschäftigt sich mit dem Virus, das seit nunmehr fast einem Jahr unsere Welt in Geiselhaft hält: Wie geht es uns nach all diesen Monaten mit dem Virus in der Arbeit? Wie geht es uns psychisch? Welche Auswirkungen wird die Individualisierung auf Gesellschaft und Kollektive haben? Wird die Impfung sicher sein? Und wie beurteilen wir die Maßnahmen der Regierung? Ihr könnt diese hier anhören.

Rede auf der Kundgebung für 80% Arbeitslosengeld am 17.11.2020 in Wien

Auf der gestrigen Kundgebung anlässlich des Beginns der Budetberatungen im Nationalrat habe ich im Namen der SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 80% unbefristet gefordert. Der Budegtentwurf der Bundesregierung ist in Zahlen gegossener Sozialabbau. Statt den Konzernen die Milliarden nur so nachzuwerfen, wäre es endlich Zeit, denen, die es wirklich brauchen, ein paar Euro zukommen zu lassen, also z.B. das Arbeitslosengeld zu erhöhen und statt einer Abschaffung der Hacklerregelung die Pensionen von Frauen massiv zu erhöhen. Hier meine Rede zum Nachhören/-sehen.

Die USA nach den Wahlen

Wie praktisch überall auf der Welt feiern auch bei uns die Massenmedien den Sieg von Joe Biden bei den US-Präsidentschaftswahlen als „Neustart“ – nicht nur für die USA, sondern für die ganze Welt. Mit seiner Wahl würde ein Alptraum beendet und eine Periode der „Stabilisierung“ und „Normalisierung“ eingeläutet. Endlich gibt es wieder einen verantwortungsbewussten und besonnenen Mann im Weißen Haus, so der allgemeine Tenor. Tatsächlich sind all diese Feststellungen nichts anderes als der Jubel über die Wiederherstellung der alten Ordnung.

Rede auf der Demonstration gegen Faschismus, Rassismus, Antisemitismus & Dschihadismus am 09.11.2020 in Wien

In meiner im Namen der Offensive gegen Rechts gehaltenen Rede erläutere ich anlässlich des 82. Jahrestages der Novemberpogrome, wie wichtig der Kampf gegen jede Form von Faschismus auch heute ist. Gleichzeitig ist jede Form rechter Politik eines der wesentlichen Mittel zur Spaltung der Gesellschaft. Einer Spaltung, die dazu dient, einem Kapitalismus in der Krise das Überleben zu sichern. Daher muss der Kampf gegen den Faschismus mit jenem gegen den Kapitalismus verbunden werden. Hier könnt ihr die Rede nachsehen.

Covid-19 und die Regierung des Kapitals

Offensichtlich ist die Bundesregierung derzeit so planlos, dass sie sogar eine Pressekonferenz zur Ankündigung einer Pressekonferenz macht. Das erinnert mich an ein beliebtes Lied aus meiner Jugend von Reinhard May namens „Antrag auf Erteilung eines Antragsformulars“. Eine Realität, die viele, die von den großspurig angekündigten Maßnahmen abhängig sind, nur allzu gut kennen. Gerade erst ist bekannt geworden, dass von den großspurig angekündigten zehn Milliarden für Fixkosten und Härtefallfonds noch nicht einmal eine Milliarde ausbezahlt wurde.

Analyse der Wien-Wahl 2020 (Podcast Das politische Quartett – Episode 11)

Als SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik haben wir uns dazu entschieden, monatlich einen Podcast zu aktuellen politischen Themen unter dem Namen "Das politische Quartett" zu veröffentlichen. Dabei unterhalten sich immer 4 von uns inklusive mir locker, zwanglos und unmoderiert über ein aktuelles politisches Thema. Die Episode 11 beschäftigt sich mit einer Analyse der Wien-Wahl 2020. Ihr könnt diese hier anhören.

Rede auf der Demonstration "Applaus ist nicht genug!" am 3. Oktober 2020 in Wien

Die Arbeitsbedingungen im Sozial- und Gesundheitsbereich sind nach wie vor ein Skandal. Gerade in dieser Branche der HeldInnen der Krise - was auch viele andere sind - braucht es endlich die 35-Stunden-Woche als Anfang einer gesamtgesellschaftlichen Arbeitszeitverkürzung. Diese und viele andere Verbesserungen werden wir aber nicht erreichen können, wenn wir unsere Kämpfe im Rahmen des Systems führen. Die Tiefe der vom Kapital verursachten Wirtschaftskrise, welche lange vor COVID-19 begonnen hat, zwingt uns dazu, den Kapitalismus aktiv in Frage zu stellen. Hier meine Rede zum Nachhören/sehen.

Die Wien-Wahl 2020 (Podcast Das politische Quartett – Episode 10)

Als SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik haben wir uns dazu entschieden, monatlich einen Podcast zu aktuellen politischen Themen unter dem Namen "Das politische Quartett" zu veröffentlichen. Dabei unterhalten sich immer Vier von uns inklusive mir locker, zwanglos und unmoderiert über ein aktuelles politisches Thema. Die Episode 10 zur Wien-Wahl 2020 könnt ihr hier anhören.

«Assez! On ne va pas payer pour vos crises! Que les riches passent à la caisse!»

GenossInnen in Frankreich haben mich gebeten, einen Bericht über die Demonstration „Uns reicht’s! Wir zahlen eure Krisen nicht! Reiche zur Kassa!“ am 19.09.2020 in Wien zu verfassen. Hier ist er. Untenstehend findet sich dieses Mal auch die deutsche Version.

Rede auf der Demonstration "Uns reicht's! Wir zahlen eure Krisen nicht! Reiche zur Kassa!" am 19.09.2020 in Wien

Im Gegensatz zu den Lügen der Regierung der Konzerne wurde die aktuellen Wirtschaftskrise nicht von der COVID-19-Pandemie ausgelöst. Bereits im 2. Halbjahr 2019 gab es in Österreich (und international) eine Rezession, die durch die Pandemie nur verschärft wurde. Wenn wir verhindern wollen, dass eine Krise nach der anderen unsere Arbeits- und Lebensbedingungen verschlechtert, müssen wir das Problem an der Wurzel packen und den Kapitalismus auf dem Müllhaufen der Geschichte entsorgen. Meine Rede auf der ersten von hoffentlich einer ganzen Reihe von Demonstrationen und Kämpfen, die dafür sorgen, dass dieses Mal nicht wieder wir die Kosten der krise blechen müssen, könnt ihr hier nachsehen.

Wer zahlt für die Corona-Krise? (Podcast Das politische Quartett – Episode 9)

Als SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik haben wir uns dazu entschieden, ab nun monatlich einen Podcast zu aktuellen politischen Themen unter dem Namen "Das politische Quartett" zu veröffentlichen. Dabei unterhalten sich immer Vier von uns inklusive mir locker, zwanglos und unmoderiert über ein aktuelles politisches Thema. Die Episode 9 "Wer zahlt für die Corona-Krise?" könnt ihr hier nachhören.

Black Lives Matter (Podcast Das politische Quartett – Episode 8)

Als SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik haben wir uns dazu entschieden, ab nun monatlich einen Podcast zu aktuellen politischen Themen unter dem Namen "Das politische Quartett" zu veröffentlichen. Dabei unterhalten sich immer Vier von uns inklusive mir locker, zwanglos und unmoderiert über ein aktuelles politisches Thema. Die Episode 8 zur Black Lives Matter-Bewegung könnt ihr hier nachhören.

Le tsunami de l’anti-racisme atteint également l’Autriche

GenossInnen in Frankreich haben mich gebeten, einen Bericht zu verfassen, der die Situation im Sozial- und Gesundheitsbereich in Zeiten von Corona darstellt. Hier ist er.

Arbeitslosigkeit und Alternativen dazu (Podcast Das politische Quartett – Episode 7)

Als SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik haben wir uns dazu entschieden, ab nun monatlich einen Podcast zu aktuellen politischen Themen unter dem Namen "Das politische Quartett" zu veröffentlichen. Dabei unterhalten sich immer Vier von uns inklusive mir locker, zwanglos und unmoderiert über ein aktuelles politisches Thema. Die Episode 7 zu Arbeitslosigkeit und Alternativen dazu könnt ihr hier nachhören.

Geschichte, Gegenwart und Zukunft des 1. Mai (Podcast Das politische Quartett – Episode 6)

Als SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik haben wir uns dazu entschieden, ab nun monatlich einen Podcast zu aktuellen politischen Themen unter dem Namen "Das politische Quartett" zu veröffentlichen. Dabei unterhalten sich immer Vier von uns inklusive mir locker, zwanglos und unmoderiert über ein aktuelles politisches Thema. Die Episode 6 zur Geschichte, Gegenwart und Zukunft des 1. Mai könnt ihr hier nachhören.

Bevölkerung auf Seiten der Beschäftigen im Sozial- und Gesundheitsbereich

Im neuesten Sozialbarometer der Volkshilfe, welches von SORA durchgeführt wurde und vor wenigen Tagen erschien, finden sich einige höchst erfreuliche Umfrageergebnisse für uns Beschäftigte im Sozial- und Gesundheitsbereich.

Autriche: Union nationale ou le calme avant la tempête

Compte tenu du confinement ordonné par le gouvernement il semblerait que la lutte des classes soit en somnolence. Mais de fait, sous la surface, quelque chose pourrait commencer à couver.

Rede am 1. Mai 2020 in Wien

Nie im Leben hätte ich damit gerechnet, am 1. Mai in Wien am Rathausplatz reden zu dürfen. COVID-19 hat es leider möglich gemacht. Leider im doppelten Sinn des Wortes. Leider, weil es die Pandemie überhaupt gibt und diese uns zu Maßnahmen zwingt, welche unsere Freiheit beschränken, und diese einen anderen Umgang mit der Versammlungsfreiheit notwendig macht. Leider auch, weil die Sozialdmokratie Angst davor hatte, dass der politische Gegner eine Maikundgebung ausschlachtet und daher nicht einmal daran dachte, diese in einer deutlich reduzierten Form mit den gebotenen Schutzmaßnahmen abzuhalten. Meine Rede könnt ihr hier nachsehen.

Demokratie und Macht (Podcast Das politische Quartett – Episode 5)

Als SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik haben wir uns dazu entschieden, ab nun monatlich einen Podcast zu aktuellen politischen Themen unter dem Namen "Das politische Quartett" zu veröffentlichen. Dabei unterhalten sich immer Vier von uns inklusive mir locker, zwanglos und unmoderiert über ein aktuelles politisches Thema. Die Episode 5 zu den in Anbetracht der Doppelkrise aus COVID-19 und der Wirtschaftskrise auf der Hand liegenden Themen Ausbau von Macht der Herrschenden, Einschränkung der Demokratie und Gegenmacht könnt ihr hier nachhören.

Plan und Markt – ein Widerspruch?

Vor einigen Wochen haben wir uns auf dem ersten Seminar von uns SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik mit Alternativen zu den herrschenden Eigentumsverhältnissen bzw. der Verfügungsgewalt über die Produktionsmittel auseinandergesetzt. Dabei habe ich mich mit der sog. Planwirtschaft auseinandergesetzt. Hier nun der leicht aktualisierte Text meines Inputs.

Corona und die HeldInnen der Arbeitswelt (Podcast Das politische Quartett – Episode 4)

Als SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik haben wir uns dazu entschieden, ab nun monatlich einen Podcast zu aktuellen politischen Themen unter dem Namen "Das politische Quartett" zu veröffentlichen. Dabei unterhalten sich immer Vier von uns inklusive mir locker, zwanglos und unmoderiert über ein aktuelles politisches Thema. Die Episode 4 zu den HeldInnen der Areitswelt könnt ihr hier nachhören.

Autriche: lutte des classes et coronavirus

GenossInnen in Frankreich haben mich gebeten, einen Bericht zu verfassen, der die Situation im Sozial- und Gesundheitsbereich in Zeiten von Corona darstellt. Hier ist er.

Rede auf der Online-Demonstration gegen Rassismus am 21.03.2020 in Wien

Unter dem Motto #LeaveNoOneBehind fand heuer anstelle der jährlichen Demonstration gegen Rassismus aus Gründen der Prävention gegen COVID-19 eine Online-Demonstration statt. Meine Rede könnt ihr hier nachsehen.

Höchste Zeit für die 35 Stunden-Woche

In den letzten Tagen kursieren zahlreich Gerüchte, dass sich die Poltitik im Gegensatz zu den Usancen bei Kollektivvvertragsverhandlungen massiv in jene für die Sozialwirtschaft einmischt. Grund genug, ein paar Zeilen darüber zu verfassen, was an diesen Gerüchten dran ist und wessen Interessen dabei bedient werden.

Rede auf der Streikdemonstration im Rahmen der Kollektivvertragsverhandlungen in der Sozialwirtschaft am 27.02.2020 in Wien

Im Rahmen der Streiks in der Sozialwirtschaft für die 35-Stunden-Woche durfte ich in meiner Funktion als Betriebsratsvorsitzender der SDW auf der gemeinsamen Demonstration von über 20 Betrieben den Zusammenhang zwischen den Interessen des Kapitals und der Blockade zahlreicher Betriebe in der Sozialwirtschaft erörtern. Meine Rede könnt ihr hier nachsehen.

Rede auf der öffentlichen Streikversammlung der Caritas Wien am 24.02.2020

Auch bei den Kollektivvertragsverhandlungen für die Caritas geht es heuer um die 35-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Erstmals in der Geschichte der Caritas wurde in diesem Betrieb zumindest in Wien gestreikt, da es den KollegInnen dort schon lange nicht mehr genug ist, für Gottes Lohn zu arbeiten. Unser Aktivist Axel Magnus wurde eingeladen, eine solidarische Rede aus Perspektive der Beschäftigten in der Sozialwirtschaft zu halten. Diese könnt ihr hier nachsehen.

Kollektivvertragsverhandlungen und Arbeitskampf in der Sozialwirtschaft (Podcast Das politische Quartett – Episode 3)

Als SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik haben wir uns dazu entschieden, ab nun monatlich einen Podcast zu aktuellen politischen Themen unter dem Namen "Das politische Quartett" zu veröffentlichen. Dabei unterhalten sich immer Vier von uns inklusive mir locker, zwanglos und unmoderiert über ein aktuelles politisches Thema. Die Episode 3, in welcher wir uns mit den Kollektivvertragsverhandlungen und den Arbeitskämpfen im Sozial- und Gesundheitsbereich beschäftigen, könnt ihr hier nachhören.

Rede auf der öffentlichen Streikversammlung von Betrieben der Sozialwirtschaft am 12.02.2020 in Wien

Bei den Kollektivvertragsverhandlungen für die Sozialwirtschaft Österreich gibt es heuer nur eine Forderung: Die 35-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Zahlreiche Bosse blockieren nach wie vor mit Retro-Argumenten. Daher haben von 11.-13.02.2020 erste Warnstreiks stattgefunden. Beim Warnstreik in Wien haben zahlreiche Betriebe am 12.02.2020 eine gemeinsame Streikversammlung vor dem Sozialministerium abgehalten. Bei dieser habe ich mir erlaubt, die Argumente der Betonierer-Fraktion der sog. ArbeitgeberInnen und ihrer politischen Hintermänner und -frauen zu zerlegen. Die gemeinsame Rede mit der Vorsitzenden unseres betrieblichen Streik- und Aktionskomitees in der SDW könnt ihr hier nachsehen.

Die geplante Pensionsreform in Frankreich – ein Frontalangriff auf die arbeitenden Menschen

Seit dem 5. Dezember 2019 demonstrieren und streiken Millionen gegen die geplante Pensionsreform in Frankreich. Macrons Verbindungen zum Finanzkapital und insbesondere zum größten Pensionsfonds der Welt (BlackRock mit einem Börsenwert von 7 Billionen US-Dollar) sind allgemein bekannt und zeigen, wohin die Reise gehen soll.

Rede bei der Kundgebung im Rahmen der Kollektivvertragsverhandlungen der Sozialwirtschaft (Video)

Bei der Kundgebung zu den Kollektivvertragsverhandlungen in der Sozialwirtschaft Österreich (SWÖ) am 05.02.2020 in Wien habe ich in meiner Funktion als Betriebsratsvorsitzender der Sucht- und Drogenkoordination Wien in einer gemeinsamen Rede mit Selma Schacht, der Betriebsratsvorsitzdenden von Bildung im Mittelpunkt, drauf hingewiesen, dass das Angebot der SWÖ keines ist, sondern bestenfalls ein Scherz, schlechtestenfalls eine Verarschung. Die Rede könnt ihr hier nachsehen.

Analyse des Regierungsprogramms (Podcast Das politische Quartett – Episode 2)

Als SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik haben wir uns dazu entschieden, ab nun monatlich einen Podcast zu aktuellen politischen Themen unter dem Namen "Das politische Quartett" zu veröffentlichen. Dabei unterhalten sich immer Vier von uns inklusive mir locker, zwanglos und unmoderiert über ein aktuelles politisches Thema. Die Episode 2, welche das Regierungsprogramm von SchwarzGrün analysiert, könnt ihr hier nachhören.

Rede bei der Demo gegen den FPÖ-Burschiball am 24.01.2020 (Video)

Bei der Demonstration gegen den FPÖ-Burschiball, den sog. Akademikerball, am 24.01.2020 in Wien durfte ich im Namen der SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik sprechen. Kurzfassung: Antifaschismus ohne Antikapitalismus kann nicht erfolgreich sein. Die Rede könnt ihr hier nachsehen.

Zeit für 35 Stunden Arbeitszeit

Zum wiederholten Mal wird gerade bei den Verhandlungen über den Kollektivvertrag für die Sozialwirtschaft die Forderung nach einer Verkürzung der wöchentlichen Arbeitszeit bei vollem Lohn- und Personalausgleich erhoben. Für manche erscheint es erstaunlich, dass diese die einzige Forderung der beiden verhandelnden Gewerkschaften GPA-djp und vida bei den heurigen Kollektivvertragsverhandlungen ist. Das hat auch verhandlungstaktische Gründe. Wirklich wichtig sind aber die Ursachen für diese Forderung.