Historischer Generalstreik in Nigeria

Nigeria ist der fünftgrößte Exporteur von Erdöl in der OPEC. Das Land hat das zweitgrößte Bruttoinlandsprodukt in ganz Afrika. Gleichzeitig leben 70% der Bevölkerung in Armut, jährlich sterben mehr als 5.000 Kinder zwischen ein und fünf Jahren und die Lebenserwartung liegt bei rund 45 Jahren. Die wirtschaftliche Entwicklung ist mehr als ungleich – für die breite Mehrheit gibt es kaum Infrastruktur; Gesundheitsversorgung etwa kennen sie nur aus Erzählungen.

BAGS-Kollektivvertragsverhandlungen: Leider war das doch schon alles

Am 21.02.2012 wurde früh des Morgens der BAGS-Kollektivvertrag abgeschlossen. Viele KollegInnen hatten sich mehr erwartet! Die wesentlichen Ergebnisse sind schnell zusammengefasst: 3,4% mehr auf die Kollektivvertragsgehälter, 3,2% auf Ist-Gehälter und schwache 2% auf alte Gehaltstabellen, was gar nicht so wenige KollegInnen betrifft. Sonst kommt endlich das amtliche Kilometergeld für KollegInnen und bei Eltern- und Hospizkarenzen werden jeweils 12 Monate auf die Vordienstzeiten angerechnet.

Sparpaket oder was?

In den letzten Tagen geistern in den bürgerlichen Massenmedien zahlreiche schönfärberische Worte herum, um zu verschleiern, dass die österreichische Bundesregierung uns im Frühling 2012 das asozialste Sparpaket aller Zeiten aufzwingen will. Doch auch die schönsten aller Worte, wie z.B. Konsolidierungs- statt Sparpaket, können nicht verhindern, dass wir alle wissen, dass wir einmal mehr die Kosten der Krise, die wir nicht verursacht haben, zahlen müssen.

Österreich pennt – Griechenland brennt

Auch wenn die Situation in Österreich nur begrenzt mit jener in Griechenland vergleichbar ist, so halten doch die Aktionen der arbeitenden GriechInnen gegen den sozialen Dauerkahlschlag doch einige Lehren für uns Lohnabhängige in Österreich bereit. Vor allem haben sie schon längst verstanden, dass mit der ersten Sparmaßnahme die Schleusentore weit geöffnet sind. Etwas, was wir noch nicht gelernt haben, wie sich daran zeigt, dass das dramatischste Sparpaket der Zweiten Republik bisher auf keinerlei Widerstand gestoßen ist. Dafür werden wir noch bitter bezahlen müssen, wenn die nächsten Einschnitte kommen.

Einführung einer progressiven Vermögenssteuer statt Sozialabbau

Nicht ein überbordender Wohlfahrtsstaat hat aufgrund stark gestiegener Ausgaben zur aktuellen Krise geführt. Die Krise wurde durch unkontrollierte Spekulationen auf den Finanzmärkten und eine kapitalistische Gesellschaftsordnung, die den Interessen der arbeitenden Menschen entgegensteht, ausgelöst. Die Krise wurde durch für die öffentlichen Haushalte immens kostenintensive Bankenrettungspakete und Konjunkturprogramme auf Kosten der breiten Mehrheit zu bewältigen versucht.

BAGS-Kollektivvertragsverhandlungen: Das war aber noch nicht alles?!

Am 1.2.2012 demonstrierten wieder einmal viele Tausend Beschäftigte aus dem privaten Sozial- und Gesundheitsbereich für einen ordentlichen Kollektivvertragsabschluss. Schön langsam wird diese ritualisierte Form des Klassenkampfes auch in dieser Branche zur Tradition. Und das ist gut so! Im Gegensatz zu zahlreichen Unkenrufen haben wir Beschäftigten damit in den letzten beiden Jahren eindrucksvoll bewiesen, dass wir nicht nur kämpfen können, sondern auch wollen.

China: Arbeitskämpfe weiten sich aus

Eine Welle von Streiks rollt durch Chinas große Industriestädte in der Provinz Gwangdong, dem Kernland der chinesischen Exportindustrie. Mitte November 2011 legten 7.000 ArbeiterInnen des Jue Tscheng-Werks, in dem Adidas- und Nike-Sportartikel gefertigt werden, die Arbeit nieder. Anlass dafür waren verheerende Arbeitsbedingungen und die Nichtbezahlung von Überstunden. Nach Auseinandersetzungen mit der Polizei kehrten die Beschäftigten zwar zur Arbeit zurück, streikten jedoch eine Woche später erneut. In der Folgewoche blockierten 1.000 Streikende bei Jingmo Electronics in Shansen einen Hauptverkehrsweg als Teil ihrer Kampagne gegen ausufernde Überstunden und Hungerlöhne.