Griechenland macht's vor – das Ende der Mitte

In Anbetracht der einerseits von den bürgerlichen Medien geführten Diskussion über die Auswirkungen des Wahlsieges der SYRIZA auf das EU-weite Spardiktat und andererseits die in der Linken heiß umstrittene Frage, ob denn eine Koalition mit der rechten ANEL prinzipiell abzulehnen ist oder nicht, geht zumeist die eigentliche Bedeutung des Wahlergebnisses der griechischen Parlamentswahl 2015 verloren. Zu oft wird der Vergleich vom politischen Erdbeben herangezogen – eine tektonische Verschiebung war diese Wahl aber allemal. Und nachdem tektonische Platten meist sehr groß sind, betrifft diese Verschiebung auch bei weitem nicht nur Griechenland.

QuerHerumBetrachtet: Tsipras goes gaga

Nach Monaten der Geheimverhandlungen war es endlich so weit – die Hoffnung der europäischen Linken, der Führer der griechischen Syriza, Alexis Tsipras, traf Papst Franziskus (und das nur wenige Wochen nach einem mit Argusaugen betrachteten Treffen mit Spitzenvertretern der griechisch-orthodoxen Kirche). Nach dem Gespräch erklärte der bekennende Atheist dann, dass er und der Papst in Bezug auf Banken und Profite der gleichen Ansicht seien.

Gedankensplitter zur Zukunft der Sozialdemokratie

Mit der gerade in der SPÖ anlaufenden Diskussion um ein neues Parteiprogramm, wird es Zeit, dass auch jene dazu Stellung beziehen, die für eine grundsätzlich andere Politik der Partei der österreichischen ArbeiterInnenbewegung stehen. Hier einige erste kurze Anmerkungen dazu.

"Greece on the Brink" – Dokumentarfilm über die soziale Krise in Griechenland

Im siebten Jahr wirtschaftlicher Rezession erweist sich das Krisenmanagement der Troika aus Europäischer Zentralbank, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds als Instrument sozialer Zerstörung, das die Hoffnung auf bessere Zeiten auf eine harte Probe stellt. Trotzdem wird diese Hoffnung genährt, um die sozialen Proteste, die es in Griechenland von Anfang der Krise an so intensiv wie in kaum einem anderen Land gab, auf ein für das Kapital erträgliches Minimum zu reduzieren.

Zurück zu den Wurzeln, damit wir eine Zukunft haben!

In Sorge um die Lebensbedingungen der arbeitenden Menschen im Lande und die Zukunft unserer Partei, der traditionsreichen SPÖ …

QuerHerumBetrachtet: Neues im Kopf und Feuer im Herzen

Vor den Wahlen wurde uns von allen Seiten vorgebetet, dass es sich bei der EU-Wahl um eine Richtungsentscheidung handelt. So falsch ist das nicht. Aber diese Richtungsentscheidung muss zuerst innerhalb der SPÖ gefällt werden. In seinem bekannten Werk „Zwischen Reformismus und Bolschewismus“ schrieb der bekannten Politologe Norbert Leser schon 1968 sinngemäß, dass durch die Erhebung der Parteieinheit zum obersten Dogma der österreichischen Sozialdemokratie grundlegende Konflikte nicht ausgetragen und große Entscheidungen nicht getroffen wurden. Ein Wort, wie es wahrer nicht sein könnte!

Nix im Herzen und im Kopf Schmerzen! Eine Analyse der EU-Wahl

Die Ergebnisse der Wahl sind im Großen und Ganzen bekannt. Abgesehen von dem einen oder anderen herausstechenden Ergebnis in einzelnen Ländern, auf die wir später noch kurz eingehen werden, ist eines klar: Auch die nächsten fünf Jahre wird in der EU die Politik von Sparen und Sozialabbau fortgesetzt. Die von den arbeitenden Massen, der Jugend, den PensionistInnen und vielen mehr herbeigesehnte soziale Wende ist zumindest verschoben.