Alles Neu im ÖGB? Die Diskussion über die Strukturreform in den Gewerkschaften

Im Zuge der verschiedenen Skandale um die BAWAG und der aktuellen Rücktritte führender Gewerkschaftsfunktionäre ist auch die Debatte um längst überfällige Reformen des ÖGB in Gang gekommen. Der derzeitige Stand der Diskussion ist unklar und verwirrend – öffentlich ist davon kaum etwas bekannt.

Zeichen setzen

In den letzten Wochen hat sich die Initiative „Zeichen setzen“ über das Internet zu Wort gemeldet und fordert tiefgehende Reformen des ÖGB. Bis dato hat diese – wenn wir die Liste der UnterstützerInnen betrachten – keine massenhafte Unterstützung bekommen, auch wenn manche ihrer Forderungen kritisch zu unterstützen sind.

QuerHerumBetrachtet: Die Wiener Sozialpolitik und ihre Wendungen - Ausgliederung aus der Ausgliederung ...

Vor etwas mehr als 5 Jahren wurde in Wien der Fonds Soziales Wien (FSW)  installiert, um die Drogenpolitik und -hilfe zu koordinieren. Im Verlauf der Jahre wurden zahlreiche weitere Sozial- und Gesundheitsagenden (Behindertenhilfe, SchuldnerInnenberatung, Wohnungslosenhilfe, Gesundheitsförderung, Hauskrankenpflege, ...) aus der öffentlichen Verwaltung in diesen ausgegliedert. Nunmehr wird das, was anfänglich der Fonds, wie ihn die WienerInnen nennen, war, bereits wieder ausgegliedert. Anlass genug, um die Frage zu stellen, ob „die da Oben“ wirklich wissen, was sie tun.

Von Nowotnys alten Geschichten und Verzetnitschs Nichtverantwortung

Nur wenige Monate nach dem Refco-Betrugsskandal ist die gewerkschaftseigene BAWAG wegen dubioser Geschäfte erneut in die Schlagzeilen geraten. Diesmal soll es gar um eine Milliarde Euro oder mehr gehen.

Postprivatisierung und der K(r)ampf dagegen

Nach monatelangem Hin und Her ist eingetreten, was alle erwartet hatten: Die Regierung hat die Privatisierung der Post beschlossen. Während dieses gesamten Zeitraums hat die Gewerkschaft klargestellt, dass sie diesen Schritt nicht kampflos akzeptieren wird. Ja, immer wieder ist sogar das in Österreich ach so verpönte Wort Streik gefallen.

Schmutzige Hände: Das Finanzimperium ÖGB

Ich habe mich schon mit mit den politischen Schlussfolgerungen des sog. BAWAG-Skandals für den ÖGB auseinandergesetzt. Die BAWAG ist aber nur die Spitze des Eisbergs des Firmenimperiums des ÖGB. Im folgenden Artikel wollen wir dieses daher näher beleuchten und eine Perspektive dafür aufzeigen.

Geschlechterbeziehungen und Geschlechterprobleme: Sexismus in der ArbeiterInnenbewegung

Die reaktionäre Frauenpolitik von SchwarzBlauOrange hat in den letzten Jahren zunehmend auch ihre Widerspiegelung auf gesellschaftlicher und kultureller Ebene gefunden. Sexistische Aussagen und Verhaltenweisen werden heute wieder eher toleriert und gerechtfertigt als noch vor wenigen Jahren.