Freitag, 26. Juni 2026

Freud Museum London und Institut für Historische Sozialforschung, Wien (Hg.) (2024): Codename 'Mary'. Das außergewöhnliche Leben von Muriel Gardiner. Ausstellungskatalog.

Reich geboren und trotzdem auf der richtigen Seite. Das war Muriel Gardiner. In Wien traf sie neben Freud und vielen anderen auch Joseph Buttinger, arm geboren und ebenfalls auf der richtigen Seite. Leider habe ich gar nicht mitbekommen, dass die Ausstellung damals in Wien war, und bin gerade erst an den Ausstellungskatalog gekommen. Und diese trotz des Titels Doppelbiographie ist selbst selbst alleinstehend mehr als nur eindrucksvoll.

Montag, 15. Juni 2026

Gegen Aufrüstung und sozialen Kahlschlag - eine Nachbetrachtung der Demo anlässlich der Budgetrede am 10.06.2026

Am 10. Juni, dem Tag der Budgetrede im Parlament, hat das Bündnis „Solidarischer Widerstand gegen Sozialabbau“ in Wien eine Demonstration gegen das nächste Budget des sozialen Kahlschlags abgehalten, an der rund 500 Personen teilgenommen haben – ein erster Anfang.

Samstag, 13. Juni 2026

Demo gegen Sozialabbau und Aufrüstung am 10.06.2026 - meine Rede

Am 10.06.2026 hat das Bündnis "Solidarischer Widerstand gegen Sozialabbau" anlässlich der Budgretrede des Finanzministers gegen das Doppelbudget des sozialen Kahlschlags 2027/28 demonstriert. Ein Budget zugunsten der Reichen und Konzerne auf unsere Kosten, das zwar Milliarden für Aufrüstung vorsieht, aber bei allem einspart, das wir brauchen: Soziales, Gesundheit, Bildung, Wohnen, Kultur, Gewaltschutz usw. Ich habe bei dieser im Namen des Bündnisses erläutert, wo problemlos gekürzt werden kann und woher das viele Geld kommen kann, das es für all unsere Bedürfnisse braucht. Hier die Rede zum Nachsehen und -hören.

Freitag, 29. Mai 2026

Ein Interview mit mir ;-)

Dieses Interview ist zuerst in der Printausgabe von Talk Togehter! (Nr. 96, Mai-Juli 2026), der überaus lesenwerten und hochpolitischen "Zeitung von und für Migrant*innen und Nicht-Migrant*innen" in Salzburg in gekürzter Fassung erschienen.

Montag, 27. April 2026

Krieg gegen den Iran als Folge der Schwäche der USA

Seit 28. Februar ist der Nahe Osten Schauplatz eines Krieges, der durch den Angriff der USA und Israels auf den Iran ausgelöst wurde. Der Iran reagierte mit Bombenangriffen auf Länder der Region, in denen sich US-Stützpunkte befinden – und mit der Blockade der Straße von Hormus.

Dienstag, 14. April 2026

Rede auf der Demonstration "Kein Waffenexport für Völkermord" am 11.04.2026 in Wien

Auf dieser Demonstration, die sich sowohl gegen die aktuellen Kriege der USA und Israels als auch gegen Österreichs Beteiligung an diesen durch den neutralitätswidrigen Export von Rüstungsgütern an kriegsführende Staaten gerichtet hat, hat, durfte ich im Namen von uns Sozialdemokrat*innen und Gewerkschafter*innen gegen Notstandspolitik festhalten, dass Krieg nur scheinbar eine nationale Frage ist. Tatsächlich ist auch Krieg eine Klassenfrage

Donnerstag, 2. April 2026

Rede auf der Demonstration gegen den Krieg gegen den Iran am 01.04.2026 in Wien

In meiner im Namen der Sozialdemokrat*innen und Gewerkschafter*innen gegen Notstandspolitik auf dieser Demo gehaltenen Rede geht es darum, was Krieg aus Perspektive der Arbeiter*innenbewegung wirklich bedeutet. Leid und Tod für unsere Klassenbrüder und -schwestern aus der Arbeiter*innenklasse, noch mehr Profite und noch mehr Reichtum für die, die ohnehin schon zu viel haben. Krieg ist daher nur auf den ersten Blick eine nationale Angelegenheit, in Wirklichkeit aber eine Klassenfrage. Die gesamte Rede könnt ihr hier nachsehen- und hören.

Montag, 16. Februar 2026

USA: Historische Mobilisierung gegen ICE

Das Vorgehen der US-Einwanderungsbehörde ICE hat die USA mehr erschüttert als alle anderen Ereignisse in den letzten 25 Jahren. Grund genug, sich anzusehen, warum das so ist, aber auch, was wir daraus lernen können.

Sonntag, 8. Februar 2026

Anmerkungen zu den Kollektivvertragsverhandlungen 2026 im Gesundheits- und Sozialbereich

Wer kämpft kann verlieren – wer nicht kämpft, hat schon verloren. Wenn er oder sie auch darf! Das hat die heurige Kollektivvertragsrunde im Gesundheits- und Sozialbereich einmal mehr eindeutig bewiesen. Denn ohne Demos, Kundgebungen und zwei (Warn-)Streikwellen in hunderten Einrichtungen, ohne die aktive Beteiligung abertausender Kolleg*innen wären die Abschlüsse im SWÖ, bei der Diakonie und in der Caritas noch deutlich niedriger ausgefallen. Andererseits wurde die bereits geplante dreitägige Streikwelle in der Sozialwirtschaft Ende Jänner durch einen vorzeitigen Abschluss von oben abgedreht.

Freitag, 30. Januar 2026

Trumps neue Weltunordnung oder doch nicht?

Seit Trumps Angriff auf Venezuela am 3. Januar 2025 erfolgen seine Drohungen in immer rascherer Abfolge: Iran, Mexiko, Kolumbien, Kuba, Kanada, Europa und andere sind zum Ziel geworden. Bombardierungen, Sanktionen oder die Erhöhung von Zöllen sind die neue Form der US-Außenpolitik und eigentlich ein Zeichen der Schwäche der USA.

Mittwoch, 17. Dezember 2025

Geld von den Reichen statt Sozialabbau in Wien

Am 15.12.2025 waren in Wien 4-5.000 Menschen trotz klimatischer und wegen sozialer und politischer Eiseskälte auf der Straße, um beim Rathaus die klare Botschaft zu hinterlassen, dass Wien gegen das Budget des sozialen und kulturellen Kahlschlags seiner Stadtregierung ist. Für uns ist es selbstverständlich, dass wir als Teil des Bündnisses SoWi_So (Solidarischer Widerstand gegen Sozialabbau) dabei waren. Ich durfte dabei während der Abschlusskundgebung im Namen der Sozialdemokrat*innen und Gewerkschafter*innen gegen Notstandspolitik erklären, warum Wien statt zu kürzen das Geld dort holen muss, wo es genug davon gibt: In Form einer Leerstandsabgabe, eines Umwidmungszuschlags für Spekulation mit Grund und Boden sowie einer Citymaut zum Beispiel.

Freitag, 5. Dezember 2025

Ist der Aufstieg der FPÖ noch aufzuhalten?

Ist eine Regierung unter Führung der FPÖ unvermeidlich? Nein! Es ist noch möglich, ihren Aufwärtstrend zu bremsen und sogar zu stoppen. Koalitionen von immer mehr und mehr Parteien mit immer unvereinbareren Programmen werden das allerdings nicht schaffen. Im Gegenteil – diese politische Unklarheit macht es der FPÖ mit ihren unzweideutigen Positionen noch leichter. Was es wirklich braucht, ist eine Arbeiter*innenbewegung, die endlich wieder ins Tun kommt, statt wie das Kaninchen auf die Schlange zu starren und ihre Hoffnungen auf Koalitionen mit bürgerlichen Parteien zu setzen.

Donnerstag, 27. November 2025

Arbeitswelt und Rechtsruck

Viele von uns würden gerne mehr gegen den politischen und gesellschaftlichen Rechtsruck tun. Aktuelle Studien insbes. in den noch immer sog. Neuen Bundesländern Deutschlands zeigen einen neuen Handlungsort auf, der eigentlich auf der Hand liegt: Den Arbeitsplatz. Denn die dort übliche Fremdbestimmung und der daraus resultierende Kontrollverlust (so wie überhaupt im Leben insgesamt) fördern rechtsextreme und faschistische Einstellungen.

Montag, 24. November 2025

Haben wir eigentlich immer schon so viel gehackelt?

Wenn wir über Arbeit reden, geht es im Wesentlichen um Arbeitszeit. Diese ist wiederum ein Teil unserer Lebenszeit. Davon will das Kapital möglichst viel haben, weil diese die Grundlage seines Profits ist. Logischerweise wollen wir auch möglichst viel davon haben – in Form von Freizeit. Doch selbst diese hat im Kapitalismus einen Zweck – die Wiederherstellung der Arbeitskraft. Unserer eigenen, aber auch der von anderen, die gerade nicht arbeiten – Kindern und Kranken zum Beispiel.

Freitag, 14. November 2025

Rede auf der Kundgebung anlässlich der Präsentation des Wiener Budgets am 14.11.2025

Auf der heutigen Kundgebung des Bündnisses „Solidarischer Widerstand gegen Sozialabbau“ anlässlich der Präsentation des Wiener Budgets habe ich im Namen von uns Sozialdemokrat*innen und Gewerkschafter*innen gegen Notstandspolitik erläutert, warum dieses nicht sozial und schon gar nicht sozialdemokratisch ist. Vor allem aber ist vollkommen unverständlich, dass gerade das sich gern als rot bezeichnende Wien einen radikalen Kahlschlag im Sozialbereich durchführt, statt die Einnahmen etwa in Form einer Citymaut und der von der SPÖ längst beschlossenen Leerstandsagabe für unvermietete Wohnungen zu erhöhen.

Frankreich: Resozialdemokratisierung und taktische Ver(w)irrung

Am 16. Oktober 2025 stimmten die Abgeordneten des Parti Socialiste (PS) entgegen der bei der Wahl im Rahmen des Bündnisses Nouvelle Front Populaire (NFP) gegebenen Versprechen gegen einen Misstrauensantrag gegen die Regierung Lecornu und ihren Sparhaushalt. Das ist nicht weiter verwunderlich, wenn wir uns bewusst machen, dass diese Partei längst alles über Bord geworfen hat, was sozialdemokratisch ist – außer dem Namen.

Mittwoch, 12. November 2025

Meinungsfreiheit gegen Aufrüstung? Nicht in Österreich!

Die Genoss*innen von den Informations Ouvrières in Frankreich haben mich darum gebeten, ihnen einen kurzen Bericht über die Aktion gegen den Aufrüstungswahn am Nationalfeiertag und den vollkommen unbegründeten Polizeieinsatz gegen diese zukommen zu lassen, was ich gerne getan habe. Hier könnt ihr diesen im Original nachlesen.

Dienstag, 11. November 2025

Mamdani Tsunami erschüttert das politische Establishment

In New York und weiten Teilen der Welt wurde die Wahl von Zohran Mamdani zum Bürgermeister der Stadt zurecht gefeiert. Er ist der erste Muslim, der erste Südasiate und der erste bekennende Sozialist, der dieses Amt bekleiden wird. Er gewann mit einer absoluten Mehrheit von 50,4% der Stimmen in einer Wahl mit der höchsten Wahlbeteiligung seit 1969.

Freitag, 31. Oktober 2025

Untersagung von Versammlungen wegen des Slogans „From the River to the Sea“ verfassungskonform?

Am 24.09.2025 urteilte der österreichische Verfassungsgerichtshof, dass die Untersagung einer „Mahnwache in Solidarität mit Palästina“, die für 11. Oktober 2023 am Wiener Stephansplatz geplant war, rechtmäßig war, da diese die öffentliche Sicherheit gefährdet hätte und zudem der Veranstaltungszweck Strafgesetzen – Gutheißung von terroristischen Straftaten (§ 282a StGB) und Verhetzung (§ 283 StGB) – zuwidergelaufen wäre. Dazu gilt es einige grundsätzliche Überlegungen anzustellen

Freitag, 24. Oktober 2025

Und wieder marschierten sie …

Zum Aufmarsch der Identitären am 26. Juli in Wien


Hip, jung, cool, neu – so stellen sie sich gerne dar, die Identitären, deren Ideologie im Wesentlichen von der mittlerweile dort verbotenen génération identitaire in Frankreich übernommen wurde. Tatsächlich könnte ihr Welt- und Menschenbild kaum älter sein.