Alles Neu im ÖGB? Die Diskussion über die Strukturreform in den Gewerkschaften

Im Zuge der verschiedenen Skandale um die BAWAG und der aktuellen Rücktritte führender Gewerkschaftsfunktionäre ist auch die Debatte um längst überfällige Reformen des ÖGB in Gang gekommen. Der derzeitige Stand der Diskussion ist unklar und verwirrend – öffentlich ist davon kaum etwas bekannt.

Zeichen setzen

In den letzten Wochen hat sich die Initiative „Zeichen setzen“ über das Internet zu Wort gemeldet und fordert tiefgehende Reformen des ÖGB. Bis dato hat diese – wenn wir die Liste der UnterstützerInnen betrachten – keine massenhafte Unterstützung bekommen, auch wenn manche ihrer Forderungen kritisch zu unterstützen sind.

QuerHerumBetrachtet: Die Wiener Sozialpolitik und ihre Wendungen - Ausgliederung aus der Ausgliederung ...

Vor etwas mehr als 5 Jahren wurde in Wien der Fonds Soziales Wien (FSW)  installiert, um die Drogenpolitik und -hilfe zu koordinieren. Im Verlauf der Jahre wurden zahlreiche weitere Sozial- und Gesundheitsagenden (Behindertenhilfe, SchuldnerInnenberatung, Wohnungslosenhilfe, Gesundheitsförderung, Hauskrankenpflege, ...) aus der öffentlichen Verwaltung in diesen ausgegliedert. Nunmehr wird das, was anfänglich der Fonds, wie ihn die WienerInnen nennen, war, bereits wieder ausgegliedert. Anlass genug, um die Frage zu stellen, ob „die da Oben“ wirklich wissen, was sie tun.