Rede auf der Kundgebung "Nein zu Einsparungen im Sozialbereich"

In Wien haben am 29.07.2021 insbesondere Kolleg*innen aus dem Bereich der Wohnungslosenhilfe unter dem Motto "Nein zu Einsparungen im Sozialbereich - Protest gegen die Schließung von Winterpaket und Haus Erdberg" protestiert. In meiner Funktion als Vorsitzender der IG Social Wien in der Gewerkschaft GPA wurde ich dazu eingeladen, unsere Solidarität zum Ausdruck zu bringen. Es ist insbes. die Verbetriebswirtschaftlichung des Sozial- und Gesundheitsbereiches (in Wien unter dem Motto New Public Management), die dazu führt, dass dringend erforderliche Angebote nicht im notwendigen Ausmaß vorhanden sind und die Qualität infolge eines Dumpings bei den Arbeitsbedingungen zu wünschen übrig lässt. Hier die Rede zum nachsehen und -hören.

Es rettet uns kein höhres Wesen – kein Dosko und auch keine Pam (Podcast – Episode 20)

In der 20. Episode des Podcasts "Das politische Quartett" diskutiere ich mit anderen darüber, warum in der SPÖ zum wiederholten Mal eine Diskussion über Spitzenpositionen stattfindet, die sich zuletzt in einem Dosko- und einem Pam-Lager konkretisiert hat. Teile der SPÖ wiederholen damit die tragischen Fehler der Vergangenheit. Grund genug, dass wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik hinterfragen, warum wir über Personen diskutieren, solange wir kein Programm haben, welches die Bedürfnisse der Arbeiter*innenklasse aufgreift, und die innerparteilichen demokratischen Strukturen zu dessen Umsetzung, solange wir nicht mit den Menschen gemeinsam für ihre Interessen kämpfen und stattdessen glauben, dass die entscheidenden Auseinandersetzungen auf der Schaubühne der letzlich ziemlich undemokratischen bürgerlichen Demokratie namens Nationalrat stattfinden. Diese Episode könnt ihr hier anhören.

Staatsbürger*innenschaft – eine endlose Diskussion ohne politisches Rückgrat (Podcast – Episode 19)

In der 19. Episode des Podcasts "Das politische Quartett" diskutiere ich mit anderen über die gerade wieder aufgepoppten Debatte um den Zugang zur Staatsbürger*innenschaft in Österreich. Eine historische Perversion, die nur dazu dient, uns arbeitende Menschen zu spalten. Schließlich ist die Grundlage unseres Lebens für uns alle die selbe: Unsere Arbeitskraft. Dafür ist es völlig irrelevant, ob wer in Österreich geboren ist oder nicht, wo seine oder ihre Eltern herkommen, welche Gene wer hat, während uns gleichzeitig das Kapital grenzenlos und weltweit ausbeuten kann. Grund genug, dass wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik uns damit beschäftigen, wie es anders gehen könnte. Diese Episode könnt ihr hier anhören.