Ist der Aufstieg der FPÖ noch aufzuhalten?

Ist eine Regierung unter Führung der FPÖ unvermeidlich? Nein! Es ist noch möglich, ihren Aufwärtstrend zu bremsen und sogar zu stoppen. Koalitionen von immer mehr und mehr Parteien mit immer unvereinbareren Programmen werden das allerdings nicht schaffen. Im Gegenteil – diese politische Unklarheit macht es der FPÖ mit ihren unzweideutigen Positionen noch leichter. Was es wirklich braucht, ist eine Arbeiter*innenbewegung, die endlich wieder ins Tun kommt, statt wie das Kaninchen auf die Schlange zu starren und ihre Hoffnungen auf Koalitionen mit bürgerlichen Parteien zu setzen.

Und wieder marschierten sie …

Zum Aufmarsch der Identitären am 26. Juli in Wien

Hip, jung, cool, neu – so stellen sie sich gerne dar, die Identitären, deren Ideologie im Wesentlichen von der mittlerweile dort verbotenen génération identitaire in Frankreich übernommen wurde. Tatsächlich könnte ihr Welt- und Menschenbild kaum älter sein.

Antifaschismus muss auch Praxis sein

Auch 2025 tanzten wieder deutschnationale Burschenschafter und andere Rechtsextreme in den Prunkräumen der Republik in der Hofburg. Die Verwendung von SS-Sprüchen und -Symbolen sowie
das Absingen von Kampfliedern dieser „Kameraden“ bei einigen Begräbnissen in letzter Zeit zeigen,
wie wichtig es ist, Treffen dieser Ewiggestrigen nicht unkommentiert stattfinden zu lassen. Denn:
Antisemitismus, Rassismus, Nationalismus und Sexismus sind zentrale Elemente ihrer Ideologie.

Festung Europa versus internationalistische Tradition der Arbeiter*innenbewegung – Teil 4 (Podcast – Episode 114)

In der 114. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der Unmenschlicheit der EU und Österreichs, die das Recht auf Asyl mittlerweile mit Füßen treten. Im letzten Teil der Serie erläutern wir, wie in unseren Augen ein menschlicher und v.a. auch sozialdemokratischer, also internationalistischer, Umgang mit Flucht und Migration aussehen würde.

Diese Episode könnt ihr euch hier anhören.

Festung Europa versus internationalistische Tradition der Arbeiter*innenbewegung – Teil 1 (Podcast – Episode 111)

In der 111. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der Unmenschlicheit der EU und Österreichs, die das Recht auf Asyl mittlerweile mit Füßen treten. Konkret behandeln wir in dieser Folge die aktuelle Situation an den Außengrenzen der EU am Beispiel der sog. Balkanroute und zeigen dabei auch, - am Beispiel von SOS Balkanroute - wie Solidarität geht. Oder einfach nur grundlegende Menschlichkeit.

Diese Episode könnt ihr euch hier anhören.

Solidaritätsadresse für die Friedensdemonstration am 3. Oktober 2024 in Berlin

Wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik wurden wie viele andere aus ganz Europa gebeten, unseren Internationalismus in Form einer Solidaritätsadresse für diese Demonstration, an der wir aus Termingründen leider nicht teilnehmen konnten, zu verfassen. In unserem Namen habe ich mich dieser Aufgabe gerne gestellt.

Rede auf der Demo gegen den sog. Akademikerball in Wien am 16.02.2024

In dieser im Namen der SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik gehaltenen Rede gehe ich insbesondere darauf ein, dass Faschismus eine ganz bestimmte Funktion für den Kapitalismus hat: Die Zerschlagung der organisierten Arbeiter*innenbewegung, wenn dieses System in der Krise ist - so wie jetzt gerade. Wer ernsthaft gegen Faschismus ist, muss daher auch Antikapitalist*in sein.

Die Rede könnt ihr euch hier anhören und -sehen.

Rede auf der Kundgebung gegen den Auftritt des Faschos Kubitschek in Wien am 25.01.2024

Götz Kubitschek, der gemeinsam mit dem österreichischen Oberidentären Sellner am 25.11.2023 die politische Linie auf dem rechtsradikalen Treffen in Podsdam für Massendeportationen vorgeben hat, wurde von einer Wiener Burschenschaft zu einem Vortrag am 25.01.2024 eingeladen.

Festung Europa: Regime des Grauens Teil 4 (Podcast – Episode 66)

In der 66. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns – wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie dieses Mal zum Überthema "Festung Europa: Regime des Grauens" – mit dem, was wir selbst und politisch dazu beitragen können, dass das Sterben an Europas Außengrenzen endet. Dass das Recht auf Asyl wieder mehr wird als leere Worte. Dass Solidarität in unserer Gesellschaft wieder eine Bedeutung bekommt. Denn Solidarität hat keine Grenzen und kennt keine Grenzen.

Diese Episode könnt ihr euch hier anhören.

Festung Europa: Regime des Grauens Teil 3 (Podcast – Episode 65)

In der 65. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns - erneut mit einem Fallbeispiel: Der sog. Balkanroute, auf der trotz der bekannten Belastung durch den oft langen Aufenthalt vieler Geflüchteter an zu trauriger Berühmtheit gelangen Orten wie Bihac Menschlichkeit und Solidarität mit den Opfern des unmenschlichen Systems nicht zu leeren Worten verkommen sind.

Diese Episode könnt ihr euch hier anhören.

Rede zum Gedenken an die Novemberpogrome

Am 09.11.2023 hat wie jedes Jahr beim Mahnmal am ehemaligen Aspangbahnhof in Wien, von welchem die meisten Jüd*innen aus dieser Stadt deportiert wurden, eine Gedenkveranstaltung stattgefunden. Hier meine Rede bei diesem traurigen Anlass.

Festung Europa: Regime des Grauens Teil 2 (Podcast – Episode 64)

In der 64. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie, dieses Mal zum Überthema "Festung Europa: Regime des Grauens" - mit einem Fallbeispiel: Lampedusa, einer Insel, deren Bevölkerung sich trotz tausender Toter auf ihrem Boden und der offensichtlichen Belastung durch die Ankunft sehr vieler Geflüchteter die Menschlichkeit und Solidarität mit den Opfern des unmenschlichen Systems bewahrt hat.

Diese Episode könnt ihr euch hier anhören.

Festung Europa: Regime des Grauens Teil 1 (Podcast – Episode 63)

In der 63. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit allgemeinen Aspekten der "Festung Europa: Regime des Grauens" wie dem inhärenten Rassismus und dem in ihrem Konzept angelegten Bruch der Menschenrechte, welche letztlich das Recht aus Asyl aushebeln.

Diese Episode könnt ihr euch hier anhören.

Rede auf der Kundgebung zum UN-Tag gegen Rassismus in Wien am 18.03.2023

Auf dieser von der Plattform für eine menschliche Asylpolitik organisierten Kundgebung habe ich im Namen von uns Sozialdemokrat*innen und Gewerkschafter*innen gegen Notstandspolitik klargestellt, dass Rassismus nichts anderes ist als ein von oben eingesetztes Mittel zur Spaltung der Arbeiter*innenklasse entlang nationaler und anderer Grenzen. Für uns als Arbeiter*innbewegung darf hingegen Solidarität keine Grenzen kennen und haben. Hier die Rede zum Nachhören/-sehen.

80 Jahre Massendeportationen aus Wien (Podcast – Episode 33)

1942: In keinem anderen Jahr wurden mehr Menschen aus Wien - zumeist - in den Tod deportiert. Teilweise im Wochentakt mussten immer ziemlich genau 1.000 Juden und Jüdinnen den Marsch aus der Stadt zum Aspangbahnhof antreten, von wo sie zumeist nach Maly Trostinec in der Ukraine oder nach Theresienstadt deportiert wurden. Oft unter dem Jubel der Wiener Bevölkerung. Wir müssen uns daher ebenso ohne Wenn und Aber mit der langen Geschichte des Antisemitismus im Habsburgerreich wie mit der fehlenden Aufarbeitung der Shoah und ihrer Ursachen im Österreich nach 1945, welche Adorno in seinen Studien zum autoritären Charakter als "Antisemtismus ohne Juden" bezeichnete, befassen. Ebenso gilt es das Wiedererstarken antisemitischer Narrative im Zuge der sog. Anti-COVID-Proteste zu analysieren, die hierzulande auf einen allzu fruchtbaren - oder auch furchtbaren - Boden gefallen sind und daraus abzuleiten, wie der Kampf gegen den Antisemitismus heute geführt werden muss. Darüber diskutieren wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitikin der 33. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett". Diese Episode könnt ihr hier anhören.

Der Krieg in der Ukraine aus Perspektive der Arbeiter*innenklasse (Podcast – Episode 27)

In der 27. Episode des Podcasts "Das politische Quartett" diskutieren wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik darüber, warum es scheinbar keine andere Möglichkeit gibt, als sich im Ukraine-Krieg auf eine Seite zu stellen. Unsere Tradition zeigt aber, dass es sehr wohl anders geht. Friedrich Adler, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, sowie die auf ihren Positionen aufbauende Zimmerwalder Konferenz 1915 haben klar gezeigt, was die Position der Organisationen der Arbeiter*innenbewegung sein muss: Gegen jeden Krieg. Keinen Mann, keine Frau und keinen Cent dafür, dass Arbeiter*innen sich im Interesse des Kapitals und der Herrschenden gegenseitig abschlachten müssen. Stoppen wir den Massenmord an unseren Klassenbrüdern und -schwestern! Volle Solidarität mit den Opfern und der Friedensbewegung auf allen Seiten. Das ist die Position, die wir auch zum Ukraine-Krieg vertreten müssen. Diese Episode könnt ihr hier anhören.

Rede auf der Demonstration gegen Faschismus, Rassismus, Antisemitismus & Dschihadismus am 09.11.2020 in Wien

In meiner im Namen der Offensive gegen Rechts gehaltenen Rede erläutere ich anlässlich des 82. Jahrestages der Novemberpogrome, wie wichtig der Kampf gegen jede Form von Faschismus auch heute ist. Gleichzeitig ist jede Form rechter Politik eines der wesentlichen Mittel zur Spaltung der Gesellschaft. Einer Spaltung, die dazu dient, einem Kapitalismus in der Krise das Überleben zu sichern. Daher muss der Kampf gegen den Faschismus mit jenem gegen den Kapitalismus verbunden werden. Hier könnt ihr die Rede nachsehen.

Black Lives Matter (Podcast Das politische Quartett – Episode 8)

Als SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik haben wir uns dazu entschieden, ab nun monatlich einen Podcast zu aktuellen politischen Themen unter dem Namen "Das politische Quartett" zu veröffentlichen. Dabei unterhalten sich immer Vier von uns inklusive mir locker, zwanglos und unmoderiert über ein aktuelles politisches Thema. Die Episode 8 zur Black Lives Matter-Bewegung könnt ihr hier nachhören.

Le tsunami de l’anti-racisme atteint également l’Autriche

GenossInnen in Frankreich haben mich gebeten, einen Bericht zu verfassen, der die Situation im Sozial- und Gesundheitsbereich in Zeiten von Corona darstellt. Hier ist er.

Rede auf der Online-Demonstration gegen Rassismus am 21.03.2020 in Wien

Unter dem Motto #LeaveNoOneBehind fand heuer anstelle der jährlichen Demonstration gegen Rassismus aus Gründen der Prävention gegen COVID-19 eine Online-Demonstration statt. Meine Rede könnt ihr hier nachsehen.