Die Herbstlohnrunde 2024: Kapital radikal – Teil 1 (Podcast – Episode 115)

In der 115. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der Herbstlohnrunde 2024. Schon lange waren die Versuche des Kapitals, sich bei Kollektivvertragsverhandlungen auf unsere Kosten zu sanieren, nicht mehr so radikal. Ein guter Grund, sich im ersten Teil genauer anzusehen, was Kollektivverträge aus Perspektive der Arbeiter*innenklasse wirklich sind.

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Festung Europa versus internationalistische Tradition der Arbeiter*innenbewegung – Teil 4 (Podcast – Episode 114)

In der 114. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der Unmenschlicheit der EU und Österreichs, die das Recht auf Asyl mittlerweile mit Füßen treten. Im letzten Teil der Serie erläutern wir, wie in unseren Augen ein menschlicher und v.a. auch sozialdemokratischer, also internationalistischer, Umgang mit Flucht und Migration aussehen würde.

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Festung Europa versus internationalistische Tradition der Arbeiter*innenbewegung – Teil 3 (Podcast – Episode 113)

In der 113. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der Unmenschlicheit der EU und Österreichs, die das Recht auf Asyl mittlerweile mit Füßen treten. In dieser Folge beschäftigen wir uns mit der Entstehung des modernen Rechts auf Asyl als Konsequenz aus der Shoa und des Nationalsozialismus.

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Festung Europa versus internationalistische Tradition der Arbeiter*innenbewegung – Teil 2 (Podcast – Episode 112)

In der 112. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der Unmenschlicheit der EU und Österreichs, die das Recht auf Asyl mittlerweile mit Füßen treten. Wie konnte es dazu kommen, dass das einst extrem solidarische Österreich, das 1945, 1956, 1968 und 1989ff stolz darauf war Hunderttausende bis Millionen Flüchtlinge aufzunehmen, zu einem Hort des Rassismus wurde?

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Ohne Frieden ist alles nichts!

Als Sozialdemokrat*innen und Gewerkschafter*innen gegen Notstandspolitik wurden wir gebeten, eine Grußadresse an die Europakonferenz gegen Krieg, Völkermord, Angriffe auf demokratische Freiheiten und den sozialen Krieg des Kapitals gegen die Arbeiter*innenklasse am 2. November 2024 in Berlin zu verfassen. Dieser Aufgabe habe ich mich für uns sehr gerne gestellt.

Festung Europa versus internationalistische Tradition der Arbeiter*innenbewegung – Teil 1 (Podcast – Episode 111)

In der 111. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der Unmenschlicheit der EU und Österreichs, die das Recht auf Asyl mittlerweile mit Füßen treten. Konkret behandeln wir in dieser Folge die aktuelle Situation an den Außengrenzen der EU am Beispiel der sog. Balkanroute und zeigen dabei auch, - am Beispiel von SOS Balkanroute - wie Solidarität geht. Oder einfach nur grundlegende Menschlichkeit.

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Die Ergebnisse der Nationalratswahl aus unserer Perspektive – Teil 4 (Podcast – Episode 110)

In der 110. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit den Auswirkungen der Nationalratswahl auf die Zukunft des Landes. Was kommt gesamtgesellschaftlich, sozial, politisch und wirtschaftlich auf uns zu? Wie wird sich das Wahlergebnis auf den Klassenkampf auswirken?

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Die Ergebnisse der Nationalratswahl aus unserer Perspektive – Teil 3 (Podcast – Episode 109)

In der 109. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit den Ergebnissen der Wahl, die unser aller die Zukunft und die dieses Landes bestimmen wird. Dieses Mal sprechen wir insbesondere über die Auswirkungen der Wahl auf die SPÖ und Schlussfolgerungen aus dem Wahlergebnis für wirklich sozialdemokratische Politik.

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Die Ergebnisse der Nationalratswahl aus unserer Perspektive – Teil 2 (Podcast – Episode 108)

In der 108. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit den Ergebnissen der Wahl, die unser aller die Zukunft und die dieses Landes bestimmen wird. Konkret mit den möglichen Koalitionsvarianten. Spoiler: Es gibt nur schlechte und noch schlechtere.

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Solidaritätsadresse für die Friedensdemonstration am 3. Oktober 2024 in Berlin

Wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik wurden wie viele andere aus ganz Europa gebeten, unseren Internationalismus in Form einer Solidaritätsadresse für diese Demonstration, an der wir aus Termingründen leider nicht teilnehmen konnten, zu verfassen. In unserem Namen habe ich mich dieser Aufgabe gerne gestellt.

Die Ergebnisse der Nationalratswahl aus unserer Perspektive – Teil 1 (Podcast – Episode 107)

In der 107. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit den Ergebnissen der Wahl, die unser aller die Zukunft und die dieses Landes bestimmen wird. Dabei reden wir nicht über Prozente, Gewinne und Verluste, die ohnehin alle kennen, sondern über Themen und Motive, die offensichtlich bestimmend waren.

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Nach der Nationalratswahl aus der Perspektive einer Fernsehserie: Season 1 – das Wahlergebnis

Bevor wir uns im Detail mit dem Wahlergebnis auseinandersetzen, muss uns klar sein, dass dieses Ausdruck der politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Krise des Systems ist, in dem wir leben müssen. Es gibt keine klare Mehrheit für ein weiter wie bisher im Sinne des Kapitals, da die FPÖ in den Augen vieler fälschlicherweise als Antisystempartei angesehen wird. Und es gibt bei weitem noch keine Mehrheit für eine neue Gesellschaft, die im Interesse der Vielen agiert, was uns in Anbetracht von Jahrzehnten neoliberaler Propaganda und sozialpartnerschaftlicher Unterordnung unter die Interessen des Kapitals nicht weiter verwundern darf.

Die Nationalratswahl 2024 – Teil 4 (Podcast – Episode 106)

In der 106. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der Wahl, die für die Zukunft dieses Landes und uns allen entscheidend sein wird. Warum Stimmen für fast alle anderen Parteien nur Rückschritt, Spaltung und Sozialabbau bedeuten, erläutern wir anhand einiger Positionen der bürgerlichen Parteien. Und spoilern schließlich noch, warum Demokratie soviel mehr ist als nur ein Kreuzerl alle fünf Jahre.

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Die Nationalratswahl 2024 – Teil 3 (Podcast – Episode 105)

In der 105. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der Wahl, die für die Zukunft dieses Landes und uns allen entscheidend sein wird. Wir wählen SPÖ. Nicht nur. Wir wählen auch bestimmte Kandidat*innen, die für eine Resozialdemokratisierung der Partei stehen. Selbst wenn das nur für die innerparteilichen Mehrheitsverhältnisse von Bedeutung sein sollte.

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Die Nationalratswahl 2024 – Teil 2 (Podcast – Episode 104)

In der 104. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der Wahl, die für die Zukunft dieses Landes und uns allen entscheidend sein wird. Warum wählen wir SPÖ? Und welche Rolle spielt Andi Babler dabei?

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Die Nationalratswahl 2024 – Teil 1 (Podcast – Episode 103)

In der 103. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der Wahl, die für die Zukunft dieses Landes und uns allen entscheidend sein wird. Was bringen Wahlen überhaupt? Wieso ist das allgemeine Wahlrecht eine Errungenschaft der Arbeiter*innenbewegung? Und warum überhaupt wählen, wenn sich scheinbar doch seit langem nix verändernt bzw. alles nur schlechter wird?

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Das politische Quartett – Teil 4 (Podcast – Episode 102)

In der 102. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit uns selbst. Genau genommen mit diesem unserem Podcast. Was wollen wir mit unserem Podcast überhaupt erreichen? Wie und wohin soll dieser sich in Zukunft entwickeln? Dazu sprechen wir auch eine Einladung an unserer Hörer*innen aus, doch selbst mal in die Rolle des*r der Podcaster*in zu wechseln.

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Das politische Quartett – Teil 3 (Podcast – Episode 101)

In der 101. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit uns selbst. Genau genommen mit diesem unserem Podcast. Konkret lassen wir in dieser Ausgabe einige Rückmeldungen zu diversen unserer Podcasts Revue passieren - unabhängig davon, ob es sich dabei um Kommentare auf unserer Website handelt oder wir diese auf anderem Weg - oft auch persönlich - erhalten haben.

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Das politische Quartett – Teil 2 (Podcast – Episode 100)

In der 100. Jubiläumsausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit uns selbst. Genau genommen mit diesem unserem Podcast. Dabei lassen wir einige unserer Lieblingspodcasts Revue passieren - unabhängig davon, ob wir bei deren Aufnahme selbst dabei waren oder diese als Hörer*innen genossen haben.

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Statement gegen den Rüstungswahnsinn zum Hiroshima-Gedenktag 2024

Erneut wird die Welt von Kriegen erschüttert. In den bürgerlichen Massenmedien kommen allerdings nur ganz wenige davon vor – die Ukraine und Palästina. Das Leiden von Abermillionen auf den anderen Kontinenten scheint noch nicht einmal eine Randnotiz wert zu sein.

Das politische Quartett – Teil 1 (Podcast – Episode 99)

In der 99. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit uns selbst. Genau genommen mit diesem unserem Podcast. Wie sind wir entstanden, wie haben wir uns entwickelt und wie ist es überhaupt zu diesem Podcast gekommen? Was wollen wir mit diesem erreichen?

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Wozu braucht es überhaupt Vorfeldorganisationen von Parteien? – Teil 4 (Podcast – Episode 98)

In der 98. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der Frage, warum Parteien überhaupt Vorfeldorganisationen brauchen. In diesem letzten Teil der Serie fragen wir uns, wie die Vorfeldorganisationen ausschauen müssten - sowohl politisch als auch strukturell, die wir wirklich brauchen. Vorfeldorganisationen, die die Sozialdemokratie einst nicht nur zur Massenorganisation, sondern auch zur sozialen Bewegung gemacht haben, die in weiten Teilen des Landes das gesamte Leben durchdrungen haben.

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Rede auf der Demonstration gegen den identitären Aufmarsch in Wien am 20.07.2024

Wie mittlerweile jedes Jahr haben die faschistischen Identitären auch heuer wieder unser Wien mit einem Aufmarsch verunsichert. Trotz der Teilnahme von Faschos aus zahlreichen Ländern kam gerade mal ein kleines Häuflein zusammen, das nur dank eines massiven Polizeiaufgebotes überhaupt marschieren konnte. Als Sozialdemokrat*innen und Gewerkschafter*innen gegen Notstandspolitik haben wir uns traditionell an der Demo der Offensive gegen Rechts beteiligt. Hier meine im Namen der ersteren gehaltene Rede, in welcher ich mich auf die Funktion des Faschismus zur Spaltung der Arbeiter*innenklasse als Rettungsanker des Kapitalismus konzentriere.

Wozu braucht es überhaupt Vorfeldorganisationen von Parteien? – Teil 3 (Podcast – Episode 97)

In der 97. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der Frage, warum Parteien überhaupt Vorfeldorganisationen brauchen. Konkret geht es in dieser Folge um die politischen und damit bekannteren Vorfeldorganisationen.

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Iris Stern (2023): „Und Action!“ – deine Aktion im Betrieb. Eine Anleitung und Inspiration zur Umsetzung deiner Idee in eine konkrete Aktion

Endlich bin ich dazu gekommen, diese Broschüre zu lesen, für die mich die Autorin einst interviewt hat. Und ihr werdet es nicht glauben: Selbst ich greiser Protesthase konnte noch was dazulernen.

Rüdiger Baron (1973): Das vietnamesische Lehrstück des kleinbürgerlichen Anti-Imperialismus, in: Probleme des Klassenkampfes 8/9, S. 89-101

Eigentlich habe ich diesen Text nur gelesen, da ich die PROKLA, in der dieser enthalten ist, schon in der Hand hatte. Schließlich hatte sich der Konflikt in und um Vietnam nach 1973 so massiv verändert, dass ein Artikel aus diesem Jahr notwendigerweise am Kern vorbeigehen musste. Trotzdem fand ich diesen dann recht vergnüglich – einerseits wegen der formulierten Kritik an der egoistischen = stalinistischen Außenpolitik der UdSSR und andererseits als Lehrbeispiel für die ideologischen Grabenkämpfe innerhalb der Linken der 1970er.

Rainer Thomann (2009): Betriebsbesetzungen als wirksame Waffe im gewerkschaftlichen Kampf. Eine Studie aktueller Beispiele

In Zeiten von Betriebsschließungen, Ausgliederungen, Verlagerungen und anderen schönen Dingen, die sich das Kapital einfallen lässt, um den Profit auf unsere Kosten zu mehren, stellt sich vielen die Frage: Wie jeden einzelnen Arbeitsplatz verteidigen? Diese Frage beantwortet der Autor anhand einiger positiver und negativer Beispiele, die sich innerhalb kurzer Zeit abgespielt haben. Eine Broschüre, die ich allen Betriebsrät*innen, Gewerkschafter*innen und Aktivist*innen im Betrieb, die wirklich mit ihren Kolleg*innen aktiv werden wollen, statt diese nur zu verwalten, ans Herz legen muss!

Nils Kadritzke (1973): Faschismus als gesellschaftliche Realität und als unrealistischer Kampfbegriff, in: Probleme des Klassenkampfes 8/9, S. 103-143

Innerhalb der Linken ist der Begriff Faschismus derzeit wieder in aller Munde, was nicht weiter verwundert, da diese Ideologie auf dem Vormarsch ist, medial breit rezipiert wird und Forderungen aus diesem Dunstkreis tief in die Programme bürgerlicher Parteien bis in die sog. Mitte vorgedrungen sind. Ja sogar vermeintliche Linke machen sich Teile davon zu eigen.

Elmar Altvater et al (1973): Sozialistische Gewerkschaftsarbeit und „Revolutionäre Gewerkschaftsopposition“ – Probleme und Perspektiven sozialistischer Gewerkschaftsarbeit und ihre organisatorische Scheinlösung in der RGO, in: Probleme des Klassenkampfes 8/9, S. 145-160

Elmar Altvater (1973): Sozialistische Gewerkschaftsarbeit und „Revolutionäre Gewerkschaftsopposition“ – Probleme und Perspektiven sozialistischer Gewerkschaftsarbeit und ihre organisatorische Scheinlösung in der RGO, in: Probleme des Klassenkampfes 8/9, S. 145-160

Wozu braucht es überhaupt Vorfeldorganisationen von Parteien? – Teil 2 (Podcast – Episode 96)

In der 96. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der Frage, warum Parteien überhaupt Vorfeldorganisationen brauchen. In dieser Folge kommen die eher unpolitischen (früheren) Vorfeldorganisationen der SPÖ zur Sprache. Auch wenn diese beileibe nicht immer unpolitisch waren.

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Heide Gerstenberger (1973): Zur Theorie der historischen Konstitution des bürgerlichen Staates, in: Probleme des Klassenkampfes 8/9, S. 207-224

In Zeiten, in denen alle nur mehr von „dem Staat“ oder „der Demokratie“ sprechen, wie wenn es sich dabei um absolute Definitionen handeln würde oder es nur eine Form davon geben könnte, ist es meiner Meinung nach hoch an der Zeit, sich wieder mit den Theorien der Arbeiter*innenbewegung dazu zu beschäftigten, die das ein wenig differenzierter sehen.

Jean-Philippe Kindler (2023): Scheiß auf Selflove, gib mir Klassenkampf. Eine neue Kapitalismuskritik

Ein Buch, dessen Titel mich sofort anspricht, als ich es von einer sehr netten Kollegin geschenkt bekomme. Als ich dann zum zweiten Mal auf den Einband sehe und den Untertitel genau ansehe, frage ich mich, warum es überhaupt eine „neue Kapitalismuskritik“ braucht? Ist denn die alte nicht mehr gut genug? Die Antwort liegt in dem, was von rechts gedrehten Ex-Linken heute gerne als Wokeness bezeichnet wird.

Klaus Busch (1973): Ungleicher Tausch – Zur Diskussion über internationale Durchschnittsprofitrate, Ungleichen Tausch und Komparative Kostentheorie anhand der Thesen von Arghiri Emmanuel, in: Probleme des Klassenkampfes 8/9, S. 46-88

Arghiri Emmanuel hat mich seinerzeit beschäftigt als ich meine Diplomarbeit im letzten Jahrtausend geschrieben habe, da sich viele Dependenztheoretiker (*in fand ich damals leider keine*) auf ihn beziehen. Sowohl positiv als auch negativ. Ich bin seinerzeit zur Schlussfolgerung gekommen, dass seine Theorie nicht haltbar ist und uns nur in die Irre führen kann.

Ulf Baumgärtner (1973): Anmerkungen zur Bauernpolitik der Deutschen Kommunistischen Partei, in: Probleme des Klassenkampfes 8/9, S. 161-203

Der Titel lässt anderes vermuten – doch handelt es sich in Wirklichkeit bei diesem Text ebenfalls um eine Analyse und letztlich vernichtende Kritik der sog. Theorie des staatsmonopolistischen Kapitalismus. Insofern passt diese Rezension sehr gut zu den letzten beiden von mir verfassten. S. dazu  hier und hier.

Margaret Wirt (1973): Zur Kritik der Theorie des staatsmonopolistischen Kapitalismus, in: Probleme des Klassenkampfes 8/9, S. 17-44

Vor kurzem habe ich einen Text zur Theorie des sog. staatsmonopolistischen Kapitalismus rezensiert. Direkt im Anschluss las ich in der gleichen Ausgabe der Probleme des Klassenkampfes (PROKLA) eine Kritik dieser „Theorie“, die sich in Teilen mit meiner deckt. Gar nicht selten müssten wir (was wir fast nie tun)auf der Suche nach unserer Ideologie- und Theoriegeschichte recht weit in die Vergangenheit zurückgehen, um die Spuren der Fehler von heute zu finden. Gerade diese sog. Theorie erfreut sich nämlich in kleinen, aber einflussreichen Kreisen der SPÖ nach wie vor einer gewissen Beliebtheit und ist trotz ihrer angeblichen Ablehnung des Reformismus letztlich nur eine Bestärkung der falschen Analysen von Bauer&Co zur Rolle des bürgerlichen Staates.

Robert Katzenstein (1973): Zur Theorie des staatsmonopolistischen Kapitalismus, in: Probleme des Klassenkampfes 8/9, S. 1-16

 Innerhalb des kleinen an Theorie interessierten Teils der SPÖ stellen sich viele aktuell die Frage, was STAMOKAP (staatsmonopolistischer Kapitalismus) eigentlich bedeutet. Das hat damit zu tun, dass Andi Babler von rechter Seite und den sog. liberalen Medien oft vorgeworfen wird, „Kommunist“ zu sein, ohne überhaupt zu definieren, was sie darunter verstehen. Wer genauer nachforscht, wird rasch herausfinden, dass der Parteivorsitzende vor Jahrzehnten Teil der sog. STAMOKAP-Strömung in der Sozialistischen Jugend war. Was aber vertritt diese?

Erich Hackl & Evelyne Polt-Heinzl (Hg.) (2014): Im Kältefieber. Februargeschichten 1934

Eine großartige Anthologie über den Februar 1934, seine Vor- und Nachgeschichte haben die Herausgeber*innen da zusammengestellt. Gerade die wechselnden Perspektiven von Teilnehmer*innen, Beobachter*innen aus dem In- und Ausland, Großstadt und Land und auch Orten, die wir üblicherweise nicht mit dem Blutfebruar verbinden, machen das Buch überaus lesenswert.

Wozu braucht es überhaupt Vorfeldorganisationen von Parteien? – Teil 1 (Podcast – Episode 95)

In der 95. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der Frage, warum Parteien überhaupt Vorfeldorganisationen brauchen. Wie sind diese historisch entstanden? Spoiler: Oft, weil Parteien noch verboten waren! Was sind ihre Aufgaben und ihre Funktion heute?

Diese Episode könnt ihr euch hier anhören.

Natascha Strobl und Michael Mazohl (2022): Klassenkampf von oben. Angriffspunkte, Hintergründe und rhetorische Tricks

Nach bald einem dreiviertel Jahrhundert neoliberaler Propaganda, die dazu geführt hat, dass selbst Menschen, die sich als fortschrittlich oder gar links verstehen, eben diese Propaganda der Superreichen zumindest zum Teil für bare Münze nehmen, ist es hoch an der Zeit, diese zu entlarven. Es ist diese Aufgabe, der sich die Autor*innen gestellt haben.

Georg Wieser (1938): Ein Staat stirbt. Oesterreich 1934-38

In dieser gnadenlosen Analyse rechnet Otto Leichter, der diese Texte rund um den sog. Anschluss Österreichs an Nazi-Deutschland unter Pseudonym verfasst hat, gnadenlos mit den Konservativen und deren Klassenkampf gegen die Arbeiter*innenklasse ab, welcher nicht nur zu den Bluttagen des Februar 1934 geführt hat, sondern seiner Meinung nach auch für den Verlust der Eigenstaatlichkeit verantwortlich war. Ebenso rechnet er mit den Fehler der Parteiführung der SDAPÖ ab, welche seiner Meinung nach beides hätte verhindern können. Besonders erstaunlich sind die Parallelen seiner Texte mit dem Verhalten der aktuellen Parteiführungen von ÖVP und SPÖ.

Urlaub: Die schönste Zeit des Jahres kann gar nicht lange genug sein – Teil 4 (Podcast – Episode 94)

In der 94. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der Entwicklung und den Perspektiven des gesetztlichen Urlaubsanspruchs. Dass wir alle dringend mehr Urlaub bräuchten ist unumstritten. Ebenso ist unumstritten, dass deutlich mehr notwendig ist, um zu kompensieren, dass wir heute seit der letzten Änderung des Urlaubsanspruchs in der gleichen Arbeitszeit viel mehr leisten müssten. Doch wieviel wollen und brauchen wir wirklich? Kann es überhaupt zu viel Urlaub geben?

Diese Episode könnt ihr euch hier anhören.

Urlaub: Die schönste Zeit des Jahres kann gar nicht lange genug sein – Teil 3 (Podcast – Episode 93)

In der 93. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der Entwicklung und den Perspektiven des gesetztlichen Urlaubsanspruchs. Was gibt es für neuere Entwicklungen im Bereich des Urlaubsanspruchs und wie haben sich die Bedürfnisse der Menschen an diesen verändert?

Diese Episode könnt ihr euch hier anhören.

Urlaub: Die schönste Zeit des Jahres kann gar nicht lange genug sein – Teil 2 (Podcast – Episode 92)

In der 92. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der Entwicklung und den Perspektiven des gesetztlichen Urlaubsanspruchs. Wie kam es überhaupt zu einem rechtlich abgesicherten Anspruch auf Urlaub und wie hat sich dieser entwickelt?

Diese Episode könnt ihr euch hier anhören.

Urlaub: Die schönste Zeit des Jahres kann gar nicht lange genug sein – Teil 1 (Podcast – Episode 91)

In der 91. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der Entwicklung und den Perspektiven des gesetztlichen Urlaubsanspruchs. Warum brauchen wir überhaupt Erholung und diese konkret in Form von Urlaub?

Diese Episode könnt ihr euch hier anhören.

Der 1. Mai - Teil 4 (Podcast – Episode 90)

In der 90. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der Geschichte und den Perspektiven des 1. Mai. Wie kann dieser vom Feier- wieder zum Kampftag werden?

Diese Episode könnt ihr euch hier anhören.

Der 1. Mai - Teil 3 (Podcast – Episode 89)

In der 89. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der Geschichte und den Perspektiven des 1. Mai. Wesentlich für diese war - und ist unserer Meinung nach immer noch - das Ziel einer Überwindung der Lohnsklaverei, der Ausbeutung, letztlich des Kapitalismus, sowie der Kampf für das allgemeine Wahlrecht, das noch lange keine echte Demokratie ist. Eng damit ist verbunden sind die Fragen: Wer hat die Kontrolle über die Wirtschaft? Wer bestimmt wirklich in unserer Gesellschaft?

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Andreas Pittler: Wiener Triptychon

Ich mach heute mal eine Ausnahme und rezensiere hier eine belletristische Tetralogie von Andreas Pittler, der es immer wieder schafft, Geschichte so alltagstauglich zu übersetzen, dass wir alle daraus lernen können. Und wenn wir es täten, sogar die Fehler der Vergangenheit vermeiden könnten. Aktuell zB die Parallelen unserer Zeit zu den Jahren 1926 bis 1934, die bekanntermaßen zur dunkelsten Phase der jüngsten Geschichte geführt haben. Wer mit offenen Augen durch dieses Land geht, kann sich nur fragen: Wiederholt sich die(ser Teil der) Geschichte dieses Mal als Tragödie oder als Farce?

Der 1. Mai - Teil 2 (Podcast – Episode 88)

In der 88. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der Geschichte und den Perspektiven des 1. Mai. Die Geschichte des 1. Mai ist eng mit dem Kampf für kürzere Arbeitszeiten verbunden, was ein guter Grund ist, diesen Kampf der Arbeiter*innenbewegung mit unserem wichtigsten Tag des Jahres zu verbinden und dabei auch die unterschiedlichen Perspektiven der Geschlechter auf diese zu beleuchten.

Diese Episode könnt ihr euch hier anhören.

Der 1. Mai - Teil 1 (Podcast – Episode 87)

In der 87. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der Geschichte und den Perspektiven des 1. Mai. Im ersten Teil handeln wir die Geschichte dieses wichtigsten Tages des Jahres im engeren Sinn des Wortes ab.

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Der sozialdemokratische Kämpfer – Ausgabe 01/2024

Üblicherweise rezensiere ich ja nur Bücher, die etwas mit mir machen. Politisch. Jedenfalls auf diesem meinem Blog. Und die Berge an Belletristik im Urlaub nur in Foren von Bücherfreund*innen. Doch diese Ausnahme muss sein. Denn diese Ausgabe des „Kämpfers“ (eine Neuauflage der historischen Ausgabe 1-3/1964) ist so viel mehr als einfach nur eine von vielen politischen Zeitschriften. Sie ist ein Zeitdokument. Und noch dazu eines, das uns vieles hinterfragen lässt. Es gibt wohl kaum einen besseren Tag als den 79. Jahrestag des Sieges über den Faschismus in Europa, um diesen Text zu veröffentlichen.

Arbeitszeitverkürzung umsetzen

Ausgehend von zahlreichen Diskussionen im Betrieb, in meinem politischen Umfeld und bei diversen gewerkschaftlichen Veranstaltungen, bei welchen zahlreiche Genoss*innen, Kolleg*innen und Lohnabhängige geäußert haben, dass sie die Forderung nach einer Arbeitszeitverkürzung nicht ernst nehmen (können), solange jene, die diese fordern, sie nicht selbst umsetzen, habe ich einen Antrag für die Umsetzung dieser Forderung in der SPÖ Wien, der Gemeinde Wien und allen gemeindenahen Betrieben formuliert. Gleichlautende Anträge sollten selbstverständlich auch in allen Teilgewerkschaften und dem ÖGB gestellt werden.

Die Arbeiterkammer - Teil 4 (Podcast – Episode 86)

In der 86. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der Arbeiterkammer. Sollte es nach der Nationalratswahl erneut eine rechte Regierung geben, werden ÖVP, FPÖ und Neos die AK gnadenlos zu schwächen oder gar abzuschaffen versuchen. Warum müssen wir diese verteidigen? Und wie können wir das tun?

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Die Arbeiterkammer - Teil 3 (Podcast – Episode 85)

In der 85. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der Arbeiterkammer. Was diese für ihre Mitglieder so alles macht, ist ziemlich bekannt. Dass sie aber auch für Betriebsräte und Gewerkschaften - für diese insbes. im Zuge der Kollektivvertragsverhandlungen - eine wichtige Rolle spielt und entscheidend für die Besetzung der Gremien unserer solidarischen Sozialversicherung war, bis SchwarzBlau 2 die dortigen Machtverhältnisse zugunsten des Kapitals verschob, wissen nicht so viele.

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Die Arbeiterkammer - Teil 2 (Podcast – Episode 84)

In der 84. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der Arbeiterkammer. Nach deren de facto Ende im Zuge des Februar 1934 musste diese nach Kriegsende neu aufgebaut werden und sich neuen Herausforderungen stellen. Unter der ersten schwarzblauen Regierung kam es dann zu den ersten Versuchen, diese zu schwächen, unter SchwarzBlau 2 wurde sie massiv angegriffen. Auch die Neos würden sie gerne in den Geschichtsbüchern versenken.

Diese Episode könnt ihr euch hier anhören.

Die Arbeiterkammer - Teil 1 (Podcast – Episode 83)

In der 83. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der Arbeiterkammer. Konkret mit ihrer Entstehung im Zuge der unvollendeten österreichischen Revolution, die den Bürgerlichen nichtsdestotrotz solche einen Schrecken eingejagt hat, dass sie der klassenkämpferischen Arbeiter*innenbewegung von der AK über Betriebsräte, das Frauenwahlrecht und einer Reihe sozialer Fortschritte in ziemlich vielen Fragen nachgegeben haben.

Diese Episode könnt ihr euch hier anhören.

Das bürgerliche Lager und die Angriffe auf den Sozialstaat Teil 4 (Podcast – Episode 82)

In der 82. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der politischen Vertretung der bürgerlichen Klasse, die in Österreich nach wie vor im Wesentlichen von der ÖVP dargestellt wird. Wie hätten wir die Angriffe auf unsere soziale Sicherheit und unsere Mitbestimmungsrechte wirklich bekämpfen können? Und warum kann und darf es keine politische Zusammenarbeit mit den Bürgerlichen geben? Auf diese Fragen entwickeln wir in dieser Ausgabe unseres Podcasts erste Antworten, ohne Anspruch auch nur auf den Ansatz von Vollständigkeit.

Diese Episode könnt ihr euch hier anhören.

Das bürgerliche Lager und die Angriffe auf den Sozialstaat Teil 3 (Podcast – Episode 81)

In der 81. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der politischen Vertretung der bürgerlichen Klasse, die in Österreich nach wie vor im Wesentlichen von der ÖVP dargestellt wird. Konkret sehen wir uns an, wie diese unter SchwarzBlau 2 die Macht in den Gremien unserer solidarischen Sozialersicherung übernommen hat und wie sie das einst hochgelobte österreichische Gesundheitssystem gegen die Wand gefahren hat.

Diese Episode könnt ihr euch hier anhören.

Die Offensive gegen Rechts: Aktiver Antifaschismus in Wien

Der Bund Sozialdemokratischer FreiheitskämpferInnen, Opfer des Faschismus und aktiver AntifaschistInnen hat mich darum gebeten, die Offensive gegen Rechts (OGR) für die Mitglieder des Bundes in einem kurzen Text darzustellen. Dieser wurde in der Ausgabe 01-02-03/2024 von "Der sozialdemokratische Kämpfer" abgedruckt. Ich verhöffentliche diesen hier gerne, damit auch jene, die diese lesenswerte Zeitschrift nicht abonniert haben, nachvollziehen können, was die OGR tut.

Das bürgerlichen Lager und die Angriffe auf den Sozialstaat Teil 2 (Podcast – Episode 80)

In der 80. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der politischen Vertretung der bürgerlichen Klasse, die in Österreich nach wie vor im Wesentlichen von der ÖVP dargestellt wird. Was waren die Gründe für deren sog. Sozialversicherungsreform, was sind deren Auswirkungen, insbes. auch auf die Kolleg*innen, die dort arbeiten? Diesen Fragen versuchen wir immer wieder Antworten von unten entgegenzustellen.

Diese Episode könnt ihr euch hier anhören.

Das bürgerlichen Lager und die Angriffe auf den Sozialstaat Teil 1 (Podcast – Episode 79)

In der 79. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns dieses Mal - wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie - mit der politischen Vertretung der bürgerlichen Klasse, die in Österreich nach wie vor im Wesentlichen von der ÖVP dargestellt wird. Was haben diese in der Geschichte alles angerichtet, was ist ihre Rolle im Klassenkampf von oben? Diesen Fragen versuchen wir immer wieder Antworten von unten entgegenzustellen.

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Bildungspolitik Teil 4 (Podcast – Episode 78)

In der 78. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie – dieses Mal – mit den Grundsätzen einer sozialdemokratischen Bildungspolitik aus Perspektive der Arbeiter*innenklasse. Wie kann und muss eine Bildungspolitik aussehen, die unsere Klasse nicht nur dazu befähigt, ihr Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen, sondern auch die Gesellschaft im Interesse aller Unterdrückten und Ausgebeuteten demokratisch umzugestalten? Das sind die Fragen, die wir uns in diesem Podcast stellen und gleichzeitig garantiert nicht umfassend beantworten können. Alleine schon deswegen, weil ein Bildungssystem ohne Hierarchien und Zurichtung auf ökonomische Verwertbarkeit und Anpassung an die Bedürfnisse der bürgerlichen Klassenherrschaft nur gemeinsam demokratisch – also erst in der Zukunft – gestaltet werden kann.

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Bildungspolitik Teil 3 (Podcast – Episode 77)

In der 77. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie – dieses Mal – mit den Grundsätzen einer sozialdemokratischen Bildungspolitik aus Perspektive der Arbeiter*innenklasse. In diesem dritten Teil der Serie geht es um gewerkschaftlichte Bildungsarbeit, die der Selbstermächtigung aller Lohnabhängigen dienen sollte. Ein Rückblick in die Zwischenkriegszeit zeigt, dass wir in Bezug darauf schon mal viel weiter waren.

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Rede auf der Demo gegen den sog. Akademikerball in Wien am 16.02.2024

In dieser im Namen der SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik gehaltenen Rede gehe ich insbesondere darauf ein, dass Faschismus eine ganz bestimmte Funktion für den Kapitalismus hat: Die Zerschlagung der organisierten Arbeiter*innenbewegung, wenn dieses System in der Krise ist - so wie jetzt gerade. Wer ernsthaft gegen Faschismus ist, muss daher auch Antikapitalist*in sein.

Die Rede könnt ihr euch hier anhören und -sehen.

Bildungspolitik Teil 2 (Podcast – Episode 76)

In der 76. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie – dieses Mal – mit den Grundsätzen einer sozialdemokratischen Bildungspolitik aus Perspektive der Arbeiter*innenklasse. Dabei müssen wir unbedingt auf die nach wie vor bestehenden Benachteiligung von Frauen im Bildungssystem (so wie in allen Bereichen der Gesellschaft) hinweisen, welche die Folge der männlich und profitorierentierten Struktur unserer Gesellschaft ist. Wie kann diese überwunden werden?

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Bildungspolitik Teil 1 (Podcast – Episode 75)

In der 75. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie –  dieses Mal zum Überthema "Bildungspolitik" – mit den Grundsätzen einer sozialdemokratischen Bildungspolitik aus Perspektive der Arbeiter*innenklasse. Nicht zu kurz bei diesem Thema kann der große Otto Glöckel kommen, aber auch eine Analyse der Entwicklung und des Zustandes unserers derzeitigen selektiven Bildungssystems müssen zum Ausgangspunkt der Diskussion gemacht werden.

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Medien und Politik Teil 4 (Podcast – Episode 74)

In der 74. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie – dieses Mal zum Überthema „Medien und Politik“ – mit den Herausforderungen einer Medienpolitik, die Vielfalt möglich macht und gleichzeitig Faschist*innen, Rassist*innen und Sexist*innen keine Bühne bietet. Raus aus der Bubble könnte das Stichwort dafür lauten. Und dann stellen wir uns noch die Frage, welche Medien wir brauchen, um nicht weiter tatenlos dabei zuzusehen, wie die Welt den Bach runtergeht.

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Medien und Politik Teil 3 (Podcast – Episode 73)

In der 73. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie – dieses Mal zum Überthema „Medien und Politik“ – mit der Bedeutung Sozialer Medien für die politische Arbeit. Wie können wir BlueSky, Twitter, Facebook, Instagram und Co nutzen, um gesellschaftliche Mehrheiten für die Bedürfnisse der Arbeiter*innenklasse zu schaffen?

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Rede auf der Kundgebung gegen den Auftritt des Faschos Kubitschek in Wien am 25.01.2024

Götz Kubitschek, der gemeinsam mit dem österreichischen Oberidentären Sellner am 25.11.2023 die politische Linie auf dem rechtsradikalen Treffen in Podsdam für Massendeportationen vorgeben hat, wurde von einer Wiener Burschenschaft zu einem Vortrag am 25.01.2024 eingeladen.

Medien und Politik Teil 2 (Podcast – Episode 72)

In der 72. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie – dieses Mal zum Überthema „Medien und Politik“ – mit den Medien, die die Arbeiter*innenbewegung hervorgebracht hat. Klar kommt dabei auch die Arbeiterzeitung, die AZ nicht zu kurz. Auf dieser Basis beleuchten wir die Notwendigkeit eines Zentralorgans für die Partei.

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Medien und Politik Teil 1 (Podcast – Episode 71)

In der 71. Ausgabe unseres Podcasts "Das Politische Quartett" beschäftigen wir SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik inklusive mir uns wie immer im Rahmen einer vierteiligen Serie – dieses Mal zum Überthema „Medien und Politik“ – mit der Entwicklung der österreichischen Medienlandschaft, die im Zeitungsbereich so konzentriert ist, wie sonst kaum eine, und deren aktuellem Zustand. Der Befund ist erschreckend: Die oft so genannte vierte Gewalt hat hierzulande keine Kontrollfunktion, sondern dient den Interessen des Kapitals und der politischen Stimmungsmache, wie die aktuellen Interviews mit Andi Babler und dem Möchtegern-„Volkskanzler“ in der ZiB 2 traurig bewiesen haben.

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