Österreich nach den Wahlen und die Zukunft der SPÖ (Podcast Das politische Quartett – Episode 1)

Als SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik haben wir uns dazu entschieden, ab nun monatlich einen Podcast zu aktuellen politischen Themen unter dem Namen "Das politische Quartett" zu veröffentlichen. Dabei unterhalten sich immer Vier von uns inklusive mir locker, zwanglos und unmoderiert über ein aktuelles politisches Thema. Die Episode 1 zum Thema "Österreich nach den Wahlen und die Zukunft der SPÖ" könnt ihr hier nachhören.

Die SPÖ und der Weihnachtsbaum

Sie ist wieder da – die Jahreszeit, in der eine Unmenge an Bäumen geschlachtet wird, um eines historischen Mythos zu gedenken. Biologisch gesehen wird der Baum von seinen Wurzeln getrennt, um dann in unseren Wohnzimmern und schließlich auf Müllbergen zu verdorren. Genau das passiert nämlich, wenn ein Baum, der von seinen Wurzeln abgeschnitten wird, dadurch nicht mehr mit Nährstoffen und Wasser versorgt werden kann. Nicht anders ist es mit politischen Parteien.

Rede bei der Gedenkveranstaltung zum Novemberpogrom (Video)

Bei der Mahnwache und Kundgebung anlässlich des Jahrestages des Novemberpogroms am 9.11.2019 der Initiative Aspangbahnhof durfte ich im Namen des Bundes Sozialdemokratischer FreiheitskämpferInnen, Opfer des Faschismus und aktiver AntifaschistInnen sprechen. Ausgehend von der Ermordung meines Urgroßvaters und seiner Brüder durch die Nazis habe ich dabei darauf hingewiesen, dass heute die Gesellschaft mit den gleichen Mitteln gespalten wird wir damals. Meine Rede könnt ihr hier nachsehen.

So stirbt eine Partei! Anmerkungen zur Nationalratswahl aus sozialdemokratischer Perspektive

Die Wahl ist geschlagen, die Ergebnisse sind nicht besonders erstaunlich. Zwar ist der Bürgerblock aus ÖVP und FPÖ leicht geschwächt, allerdings weiterhin imstande, den Frontalangriff auf die österreichische ArbeiterInnenklasse fortzusetzen. Die SPÖ hat ihr schlechtestes Ergebnis in der 2. Republik eingefahren, die Grünen ein fulminanten Comeback gefeiert, was auch an der drohenden Klimakatastrophe liegt, auf welche bisher keine Partei eine ernstzunehmende Antwort geben konnte. Die Grünen profitierten also von ihrem jahrelang aufgebauten Image als Umweltpartei.

Rede auf der Demonstration gegen SchwarzBlau am 21.09.2019 in Wien (Video)

In Wien haben mehrere tausend Menschen gegen eine erneute SchwarzBlaue Regierung demonstriert. Ich durfte dabei namens der SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik sprechen. Die Kurzfassung meiner Rede lautet: Was bedeuten Schwarz und Blau? Rassismus und Sozialabbau! Wie könnte es auch anders sein, da wir diese Erfahrung mittlerweile zwei Mal gemacht haben. Meine Rede könnt ihr hier nachsehen.

Rede auf der Demostration für die Freilassung von Carola Rackete am 02.07.2019 in Wien (Video)

In Wien haben mehrere tausend Menschen für die Freilassung der Sea Watch-Kapitänin Carola Rackete demonstriert. Ich durfte dabei namens der SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik sprechen. Die Kurzfassung der Rede lautet: FlüchtlingshelferInnen dürfen nicht kriminalisiert werden. Stattdessen müssen die Ursachen der Flucht, die im Wesentlichen eine Folge des Imperialismus sind, bekämpft werden. Antirassismus ohne Antikapitalismus ist also eine Illusion. Meine Rede könnt ihr hier nachsehen.

Die Fabrikarbeiter waren die Preisfechter der modernen Arbeiterklasse (Podcast zu 100 Jahre Betriebsrätegesetz)

Anlässlich dieses Jubiläums hat die Historikerin Marliese Mendel für den ÖGB Interviews mit BetriebsrätInnen geführt. Der inhaltliche Bogen spannt sich darin von der Verabschiedung des Betriebsrätegesetztes und dessen vorläufigem Ende 1934 über die Wiedereinführung des Gesetzes 1947 bis hin zu den weiteren Kämpfen für ein Jugendvertrauensrätegesetz bzw. für ein Europäisches Betriebsrätegesetz bis zu den Herausforderungen von heute. Das in diesem Rahmen mit mir geführte Interview könnt ihr hier nachhören.

Wenn selbst Konservative dem Markt nicht vertrauen

In Österreich regiert derzeit wieder einmal das Dogma, dass der Markt alles besser regeln kann als der Staat. Scheinbar handelt es sich dabei um eine Frage, die konservative und liberale politische Kräfte auf der einen Seite sowie die Sozialdemokratie und linke Parteien auf der anderen unterscheidet. Dass das nicht so ganz den Tatsachen entspricht, zeigt eine Reihe von Staatsfonds, die von konservativen Ländern wie Saudi Arabien, Kuwait oder Alaska ins Leben gerufen werden. Der Prototyp vieler dieser Staatsfonds ist jener in Norwegen.

Rede auf der Demonstration gegen die Kundgebung der Identitären am 13.04.2019 (Video)

In Wien hat seit vielen Jahren keine Kundgebung der neuen Rechtsrechten mehr ohne Gegenprotest stattgefunden. So auch am 13.04.2019. Ich durfte dabei namens der SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik sprechen. Die Kurzfassung der Rede lautet: Antifaschismus und der Kampf gegen SchwarzBlau sind nicht voneinander zu trennen. Antifaschismus ohne Antikapitalismus kann nicht erfolgreich sein. Auszüge meiner Rede könnt ihr hier nachsehen.

Rede auf der Demonstration #aufstehn gegen Rassismus! am 16.03.2019 (Video)

In Wien fand anlässlich des UN-Tages gegen Rassismus eine große Demonstration statt, die sich gegen die zunehmende Spaltung der Gesellschaft in In- und AusländerInnen richtete. Ich durfte dabei namens der SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik sprechen. Die Kurzfassung der Rede lautet: Ohne Rassismus hätten die Herrschenden ein massives Problem ihren Klassenkampf von oben erfolgreich zu gestalten. Das Video davon findet ihr hier.

Rede auf der Demonstration anlässlich der Kollektivvertragsverhandlungen der Sozialwirtschaft am 29.01.2019 (Video)

In Wien wurde anlässlich der Kollektivvertragsverhandlungen der Sozialwirtschaft für kürzere Arbeitszeiten und höhere Löhne demonstriert. Das Video meiner Rede auf der Demonstration findet ihr hier.

Rede auf der Demonstration anlässlich des sog. Akademikerballs am 25.01.2019 (Video)

In Wien wurde traditionell wie jedes Jahr gegen das größte Vernetzungstreffen der europäischen Rechtsextremen demonstriert. Ich durfte dabei namens der SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik sprechen. Die Kurzfassung der Rede lautet: Antifaschismus und der Kampf gegen SchwarzBlau sind heute in Österreich nicht voneinander zu trennen. Das Video davon findet ihr hier.

Rede auf der Demonstration anlässlich des FPÖ-Neujahrstreffens 19.01.2019 (Video)

Anlässlich des Neujahrstreffens der FPÖ in der Messe Wien haben zahlreiche AntifaschistInnen demonstriert. Ich durfte dabei namens der SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik sprechen. Die Kurzfassung der Rede lautet: Rechte Politik funktioniert durch die Spaltung der Gesellschaft. Wer durch was von wem gespalten wird, ist austauschbar. Die wahre Spaltung in der Gesellschaft verläuft jedoch zwischen unten und oben, zwischen den Arbeteitenden und dem Kapital. Das Video davon findet ihr hier.