QuerHerumBetrachtet: Politik der Straße auf dem Vormarsch

Die Proteste in Spanien gegen die Massenarbeitslosigkeit und die Sparpolitik der Regierung haben die bürgerlichen KommentatorInnen vollkommen überrascht. Sie schreiben seit Jahren davon, wie wenig die Jugend an Politik interessiert sei, und jetzt ist es genau diese ach so unpolitische Jugend, welche eine Massenbewegung losgetreten hat.

Keine Kürzungen bei den Spitälern in Oberösterreich

Nach den angedrohten Kürzungen im psychosozialen Bereich droht das Land Oberösterreich jetzt mit dem nächsten sozialen Kahlschlag. Ende März präsentierte der oberösterreichische ÖVP-Landeshauptmann Pühringer sein Sparpaket für die Spitäler. Bis 2020 sollen 760 Betten, d.h. jedes zehnte Bett, gestrichen werden. Diese sog. Spitalsreform soll den Anstieg der Krankenhauskosten bis 2020 um insgesamt 362 Mio. € pro Jahr verringern. Laut einer ExpertInnenkommission würden diese sonst bis 2020 von 1,7 Milliarden € auf 2,6 Milliarden € steigen.

Tunis, Kario, Bengasi, Madrid – die Bewegung der Massen erreicht Europa

Spanien steckt in seiner tiefsten wirtschaftlichen, sozialen und politischen Krise seit Jahrzehnten. Diese geht einher mit hohen Staatsschulden und der höchsten Arbeitslosenrate in der EU. 4,9 Millionen Menschen sind derzeit auf Jobsuche. Die damit verbundene Unzufriedenheit spiegelt sich in der Skepsis gegenüber dem herrschenden System und seinen politischen Parteien wider.

QuerHerumBetrachtet: ManagerInnengehälter, Dividenden und Gerechtigkeit

Nach einem kleinen Einbruch in den Krisenjahren 2008 und 2009 sind die ManagerInnengehälter in Österreich zuletzt wieder um kräftig gestiegen. GeneraldirektorInnen und GeschäftsführerInnen verdienten 2010 durchschnittlich 186.000 Euro brutto. Die Einkommensverluste der vergangenen Jahre wurden damit 2010 mehr als ausgeglichen. Und natürlich geht es hier v.a. um Manager – Frauen gibt es in diesen hohen Sphären der Wirtschaft nur äußerst selten.

QuerHerumBetrachtet: Echte Gewinnbesteuerung jetzt!

Die Gehälter der ManagerInnen der heimischen Top-Unternehmen sind in letzter Zeit erneut kräftig angestiegen. Die Vorstandsmitglieder der im Wiener Börsenindex ATX gelisteten Firmen verdienten 2010 im Schnitt 1,15 Milliionen Euro – so viel wie vor der Krise. Im Vergleich zu 2009 stiegen die Gehälter um durchschnittlich 20 Prozent –  ein Vielfaches des Anstiegs der Einkommen von uns Lohnabhängigen. Ein Top-Vorstand erhält heute das 41-fache eines durchschnittlichen Beschäftigten. Vor zehn Jahren war es noch das 20-fache.

Britannien im Mai 1926: Als die ArbeiterInnen das Land zum Stillstand brachten

85 Jahre nach dem britischen Generalstreik, ist ein guter Zeitpunkt, dessen Lehren für die heutigen Angriffe auf die Errungenschaften von uns Lohnabhängigen und unsere Gewerkschaften fruchtbar zu machen.