So stirbt eine Partei! Anmerkungen zur Nationalratswahl aus sozialdemokratischer Perspektive

Die Wahl ist geschlagen, die Ergebnisse sind nicht besonders erstaunlich. Zwar ist der Bürgerblock aus ÖVP und FPÖ leicht geschwächt, allerdings weiterhin imstande, den Frontalangriff auf die österreichische ArbeiterInnenklasse fortzusetzen. Die SPÖ hat ihr schlechtestes Ergebnis in der 2. Republik eingefahren, die Grünen ein fulminanten Comeback gefeiert, was auch an der drohenden Klimakatastrophe liegt, auf welche bisher keine Partei eine ernstzunehmende Antwort geben konnte. Die Grünen profitierten also von ihrem jahrelang aufgebauten Image als Umweltpartei.

Rede auf der Demonstration gegen SchwarzBlau am 21.09.2019 in Wien (Video)

In Wien haben mehrere tausend Menschen gegen eine erneute SchwarzBlaue Regierung demonstriert. Ich durfte dabei namens der SozialdemokratInnen und GewerkschafterInnen gegen Notstandspolitik sprechen. Die Kurzfassung meiner Rede lautet: Was bedeuten Schwarz und Blau? Rassismus und Sozialabbau! Wie könnte es auch anders sein, da wir diese Erfahrung mittlerweile zwei Mal gemacht haben. Meine Rede könnt ihr hier nachsehen.