QuerHerumBetrachtet: Macht euch doch bitte nicht lächerlich II ...

Die Krise geht weiter – zumindest wenn es nach den politischen MeinungsmacherInnen geht. Die Tatsachen sehen aber anders aus. Alle wirtschaftlichen Fundamentaldaten weisen nämlich darauf hin, dass die Talsohle durchschritten ist und der Wiederaufschwung schon längst begonnen hat. Die Profite steigen, die Produktion steigt an, der Handel nimmt zu ...

Frankreich: Arbeitskämpfe an allen Fronten

Die französischen KollegInnen kämpfen einmal mehr an einer Vielzahl von Fronten gegen die Angriffe des Kapitals: Privatisierungen, Kürzungen, Jobabbau, ... Einige aktuelle Beispiele.

QuerHerumBetrachtet: Macht euch doch bitte nicht lächerlich ...

Österreich hat seit einigen Jahren die niedrigsten Vermögenssteuern in der EU. Auf der ganzen Welt gibt es nur einige wenige Länder, die noch größere Steuerparadiese sind. Steuerparadiese haben aber eine Eigenheit: Sie sind das nie für die arbeitenden Menschen, sondern immer nur für die Besitzenden. Das gilt auch für Österreich.

Cazerolaza auf Griechisch

Die Panik vor dem Absturz ihre Systems führt die Herrschenden in Europa wieder einmal dazu, zu einem ihrer letzten Rettungsringe Zuflucht zu nehmen. Sie fordern überall die Privatisierung der letzten Reste öffentlichen Eigentums, zuletzt auch in Österreich der ÖBB. In Spanien z.B. soll die öffentliche Lotterie verschachert werden – deren Marktwert soll bei rund sieben Milliarden Euro liegen. Ziemlich unlogisch, wenn wir bedenken, dass der Staat jedes Jahr drei Milliarden an Einnahmen verliert, wenn er die Lotterien nicht mehr besitzt – in nicht einmal drei Jahren würde so aus einem guten Geschäft ein satter Verlust. Aber natürlich nicht für die neuen privaten BesitzerInnen, die den Staat – und damit uns alle – dann wieder einmal erfolgreich geplündert hätten ...

Nein zur Spitalsreform in Oberösterreich!

Mit der geplanten gemeinsame Demonstration der Krankenhausbelegschaften in Oberösterreich am 9. Juni 2011 zeigt erstmals seit langer Zeit diese große Berufsgruppe Präsenz in der Öffentlichkeit und macht auf ihre gesellschaftliche Bedeutung und ihre Anliegen aufmerksam. Es geht um nicht weniger als den Abbau von 778 Betten und Einschränkungen des Leistungsangebots vor allem im ländlichen Bereich.

Interview zu den Perspektiven der Kämpfe im Sozial- und Gesundheitsbereich

Interview mit Lis Mandl (Betriebsrätin VKKJ, damals im KAV beschäftigt) und mir - geführt von Samuel Stuhlpfarrer, erschienen unter anderem auf linke Woche.

Die Perspektiven der Bewegung in Spanien

Seit etwa zwei Wochen dauern nun die Besetzungen der Puerta del Sol in Madrid, der Plaça de Catalunya in Barcelona und anderer Plätze in Städten überall in Spanien an. Nach dem Versuch, die Menschen in der ersten Nacht ihrer Proteste zu vertreiben, und der Verordnung der Wahlkommission, die besetzten Orte vor den Lokal- und Regionalwahlen am 22. Mai 2011 zu räumen, fehlte den Behörden das Selbstbewusstsein, diese Verordnung mit Gewalt durchzusetzen. Die Besetzung in Madrid, an der sich bis zu 28.000 Protestierende beteiligen, hat die Aufmerksamkeit ganz Europas und anderer Teile der Welt. Zehntausende Jugendliche, Arbeitslose, GewerkschafterInnen und PensionistInnen kämpfen hier gegen Jugendarbeitslosigkeit und die Auswirkungen der Sparmaßnahmen der Regierung.

Offene Worte: Diesmal an die GenossInnen im Wiener Rathaus

Das Wahldebakel beim Wiener Parteitag müsste euch zu denken geben. Ein Bürgermeister mit unter 90% der Stimmen – jedeR in der ArbeiterInnenbewegung weiß, dass das so gut ist, wie wenn eine Partei bei Wahlen die absolute Mehrheit verliert.